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Frage von Ottmar M. •

Frage an Ute Vogt von Ottmar M. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Guten Tag Frau Vogt,

am 15.1.16 werden Sie auf dem Internet-Portal proplanta mit Ihrem Positionspapier zur Landwirtschaft zitiert: „Ziel sei eine nachhaltige Landwirtschaft, die durch eine schonende Nutzung natürlicher Ressourcen, tiergerechte Haltungsformen und regionale Wirtschaftskreisläufe gekennzeichnet sei“! Wenn, wie Sie weiter behaupten, die Landwirtschaft aktuell weder nachhaltig noch ressourcenschonend arbeitet, wie soll sie denn produzieren? Aus Ihren Einschätzungen geht es jedenfalls nicht hervor! Wie soll das überhaupt funktionieren, wenn die SPD gleichzeitig für TTIP eintritt, welches (ich hoffe, ich muß das hier nicht nochmal extra „belegen“) nicht nur „Chancen“ eröffnet oder (T. Oppermann, SPD, hier auf abgeordnetenwatch) ein „Erfolg“ werden soll, sondern in erster Linie zur Verschärfung des Wettbewerbs führen wird, denn Agrarexporte werden ja keine Einbahnstraße Richtung USA? Wir erleben doch jetzt schon, da die Landwirtschaft dem Weltmarkt ausgesetzt ist, einen enormen Rationalisierungs- und Verdrängungswettbewerb, dem nur große Betriebe standhalten können, da kleine landw. Betriebe Investitionen in Technik und Gebäude kaum noch finanzieren können und erhebliche Nachteile im Ein- und Verkauf von Betriebsmitteln sowie landw. Erzeugnissen hinnehmen müssen! Fördert TTIP nicht die bisherige Form der Industriealisierung der Landwirtschaft, die Sie als „nicht nachhaltig“ einstufen? Proplanta berichtet am 22.11.15 von einer Studie des US-Landwirtschaftsministeriums, wonach durch TTIP die Erzeugerpreise in der EU sinken.
Wie sehen also Ihre Pläne konkret aus? Wenn Sie solche Erklärungen veröffentlichen, müssen Sie doch konkrete Vorstellungen haben? Legen Sie diese doch bitte detailliert dar und verzichten auf die Wiederholung allgemeiner Absichtserklärungen, denn die stehen bereits in Ihrem Positionspapier!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

danke für Ihre Frage.

Ich freue mich, dass der kurze Auszug aus meinem „Plädoyer für eine Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik“ Ihr Interesse gefunden hat. Sie finden das gesamte Papier auf meiner Homepage unter https://www.ute-vogt.de/index.php?nr=95517&menu=1 .

Sie bestätigen mit Ihrer Frage übrigens meine Eingangsbeschreibung. Die Sprachlosigkeit nimmt zu, obwohl wir in der heutigen Situation auf den Betrieben dringend gemeinsame Lösungen erarbeiten müssen.

Die Landwirtschaft ist insgesamt betrachtet nicht nachhaltig. Weder ökonomisch, denn sonst könnten die Landwirte von ihrer Arbeit leben und ungefähr Zwei Drittel der Landwirte stünden nicht ohne Hofnachfolger da. Noch ökologisch, denn sonst hätten wir keine Probleme mit Nitrat und Phosphat im Grundwasser und in unseren Flüssen und Meeren. Mittlerweile stellen viele Landwirte fest, dass die Produktivität auf ihren Böden an Grenzen stößt. Es gibt sogar schon Stimmen aus der konventionellen Bauernschaft, die sagen, das Ende der „Grünen Chemie“ stünde bevor.

Es ist also höchste Zeit gemeinsam nach Alternativen zu suchen. Ich habe in meinem Plädoyer ganz bewusst Ziele definiert und einen längeren Zeitraum vorgeschlagen. Eine nachhaltige Wirtschaftsweise braucht Investitionen in mehr Tierschutz, Bearbeitungstechniken, Verarbeitungstechniken, regionale Veredelungsstrukturen. Investitionen werden aber nur dann gemacht, wenn es eine Perspektive für die Zukunft gibt.

In der Tat birgt TTIP nicht nur Chancen, sondern auch Risiken. Von daher wird es sehr darauf ankommen, was konkret als Verhandlungsergebnis vorliegen wird. Die Verhandlungen dürfen die Errungenschaften der EU im Bereich der Sozial-, Arbeits-, Umwelt-, Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsstandards nicht in Frage stellen.

Das hohe Schutzniveau für Verbraucher, Umwelt und Arbeit muss erhalten bleiben. Dasselbe gilt für das europäische Niveau von Verbraucherrechten. Die Entscheidung für oder gegen das Abkommen sollte aber nicht vorab, sondern anhand einer Prüfung und Bewertung des ausgehandelten Textes erfolgen.

Ich habe mein Papier „Zukunft gestalten - Freiräume gewinnen“ genannt, denn darum geht es. Es muss wieder Spaß machen, Landwirt zu sein. Mein Plädoyer ist eine Einladung zur konstruktiven Diskussion.

Herzliche Grüße
Ute Vogt