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Ute Vogt
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Frage von Jens S. •

Frage an Ute Vogt von Jens S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Frau Vogt,

Die gesetzlich zugesicherte Betreuung von Kleinkindern (KiTa) ist ein wichtiger Schritt gewesen, damit Eltern sich auf dem Arbeitsmarkt etablieren und nach kurzer Zeit wieder integrieren können.
Auch der Ausbau von Schulbetreuung vor Schulbeginn und Nachmittagszeiten ist ein wichtiger und wesentlicher Schritt zur Vollzeitarbeit für Eltern.

Allerdings können Zeiten von 7:45Uhr bis 16:00 Uhr nicht der richtige Weg sein für Vollzeitarbeit. wer eine 35h-Woche hat brauch eine Mindestbetreuung für 8,5h (2x halbe Stunde Anfahrt zur Arbeit + halbe Stunde Pause) bei einer 40 h Woche wird das Zeitmanagement noch schlimmer.
In den Ferien sind oft nur Betreuungsangebote für einen Bruchteil der Kinder möglich und diese sind meist ausgebucht. In der heutigen Arbeitswelt ist man oft auch gezwungen von Eltern/Großeltern wegzuziehen um einen adäquaten Job auszuführen, was eine Betreuung durch Großeltern meißt ausschließt.
Ein Lichtblick hier sind Betreuungsangebote von Kindertagesstätten die eine Vollzeit-Schulkindbetreuung mit auch in den Ferien anbieten. Diese müssen von der Stadt finanziert werden und nicht aus Landesmittel, denn diese sind ja für Betreuung an Schulen vorgesehen. Die Stadt finanziert aber lieber KiTa-Plätze da diese ja einen Rechtanspruch besitzen, was verständlich ist. Eine Betreuung aus einem Guss/Ort ist allerdings keine Luxussache, sondern in der heutigen Zeit ein notwendiges Übel.
Es kann nicht sein, dass ein Kind von 1-6 Jahren eine Vollzeitbetreuung bekommt und man Vollzeit arbeiten kann und nach 6 Jahren muss man für die Schule Teilzeit arbeiten, weil man plötzlich keine ausreichende Betreuung ganztags mehr hat für eine Vollzeitstelle.
Alle Eltern die Ihr Kind Vollzeit in eine KITA bringen, brauchen diese Betreuung auch in der Schul-/Ferienzeit.

Was gedenkt die Bundesregierung zu tun um eine Vollständige Vereinbarkeit von Schule/Betreuung und Beruf zu gewährleisten?
Kann die Bundesregierung was tun?

Portrait von Ute Vogt
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stein,

danke für Ihre Frage.

Sie haben Recht, der von der SPD-Fraktion durchgesetzte Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ist ein wichtiger Schritt, damit Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Die Anzahl der Kita-Plätze hat seitdem zwar massiv zugenommen, gleichwohl bleiben Versorgungslücken und Probleme, wie der von Ihnen geschilderte Fall.

Die Städte und Gemeinden sind zwar zuständig für die Bereitstellung von Kita-Plätzen, aber sie brauchen dazu auch die finanzielle Unterstützung des Bundes. Deshalb haben wir bereits in der letzten großen Koalition eine dauerhafte Beteiligung des Bundes am Ausbau und Betrieb der Kinderbetreuung durchgesetzt. Wir brauchen zudem verlässliche Ganztagsangebote für alle Kinder.

Um die Länder zu entlasten, übernimmt der Bund seit 2015 die Kosten für das BAföG vollständig. Die dadurch frei werdenden Mittel werden für Kitas, Schulen und Hochschulen verwendet. Der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes entstandene finanzielle Spielraum wird genutzt, um Länder und Kommunen bei der Verbesserung der Kinderbetreuung zu unterstützen. Außerdem investiert der Bund rund 750 Millionen zusätzlich in Krippen und Kitas.

Bezüglich Baden-Württemberg lassen sich die jahrelangen Versäumnisse der früheren schwarz-gelben Landesregierung beim Kitaausbau leider nicht von heute auf morgen beheben. Aber auch hier hat sich etwas getan, denn die grün-rote Landesregierung hat die Investitionen des Landes in die frühkindliche Bildung massiv erhöht und die Mittel für die Kleinkinderbetreuung mehr als versiebenfacht.

Auch der Ausbau der Ganztagsschulen kommt voran. Bis in zehn Jahren sollen rund 70 Prozent der Grundschulen im Land Ganztagsunterricht anbieten. Dabei setzt Grün-Rot auf flexible Lösungen, die den jeweiligen Bedürfnissen vor Ort gerecht werden sollen. Allein im Schuljahr 2014/15 sind im Land 78 Ganztagsgrundschulen an den Start gegangen. Hinzu kommen die 81 neuen Gemeinschaftsschulen, die grundsätzlich Ganztagsschulen sind.

Die SPD Baden-Württemberg will ihre Politik für Familien gerne fortsetzen. Ein zentrales Vorhaben für die kommende Legislaturperiode ist die Einführung einer Ganztagsgarantie, um verlässliche Ganztagsangebote vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag zu schaffen. Die Ferienzeit ist in der Tat eine Lücke im Betreuungssystem. Um diese zu schließen, will die SPD gemeinsam mit den Kommunen die Angebote der Ferienbetreuung in erreichbarer Nähe verbessern.

Damit Familien mehr Zeit haben, haben wir auf Bundesebene das ElterngeldPlus und die Familienpflegezeit durchgesetzt. Derzeit suchen wir im Projekt „Zukunft - #NeueGerechtigkeit“ im Dialog mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern nach Lösungen für unsere Zukunftsaufgaben. Dazu zählen auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und innovative Arbeitszeitmodelle. Falls Sie daran Interesse haben, dann finden Sie die einzelnen Projektgruppen auf der Homepage der SPD-Fraktion unter http://www.spdfraktion.de/content/projekt-zukunft-neuegerechtigkeit .

Herzliche Grüße
Ute Vogt