Frage an Ute Vogt von Pauline U. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Vogt,
meine Frage bezieht sich auf Ihre Ausführungen vom 24.07.15 zum Thema Umsetzung der TPD auf nationaler Ebene.
Vielen Dank erst einmal für diese ausführliche und sachliche Antwort zu dem Anschreiben von Frau Becker vom 18.07.15.
Als langjährige Nutzerin von E-Zigaretetn und damit von der Umsetzung der TPD direkt betroffene Verbraucherin stellen sich mir folgende, dringliche Nachfragen:
- Mit welchen ExperInnen außerhalb Ihrer Fraktion beraten Sie sich bezüglich Ihrer Meinungsbildung zum Thema E-Zigarette/nationale Regelung?
- Welchen Fachkreise wurde auf Aufforderung des Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Gelegenheit zur Stellungnahme bezüglich E-Zigarette gegeben?
- Welche Studien und Stellungnahmen werden vom BMEL genutzt und zur Meinungsbildung herangezogen? Gibt es hierzu eine Auflistung des BMEL, die ich einsehen kann?
Falls Sie selber mir diese Fragen möglicherweise nicht beantworten können, an wen könnte ich mich mit meinem Anliegen wenden?
Vorab schon einmal vielen Dank für Ihre Mühe sowie freundliche Grüße
P. Ullrich
Sehr geehrte Frau Ullrich,
danke für Ihre Fragen.
Unabhängig davon, um welches gesetzliche Vorhaben es sich handelt, ist mir zum Beispiel die Beratung mit Praktikerinnen und Praktikern aus meinem Wahlkreis sehr wichtig. Denn diese können die Auswirkungen einer Gesetzesvorlage vor Ort in der Regel am besten einschätzen.
Da sich die Vorlage zur nationalen Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie derzeit in der Ressortabstimmung befindet, wie sie meiner Antwort an Frau Becker sicherlich entnommen haben, werde ich zunächst abwarten, was uns im Bundestag konkret als Gesetzentwurf vorliegen wird. Hiernach werde ich entscheiden, wen ich diesbezüglich ansprechen werde.
Sicher ist auch auf jeden Fall, dass sich betroffene Lobbygruppen von sich aus zu Wort melden werden, sei es nun der Verband des eZigarettenhandels, die Tabakindustrie oder die Verbraucherinnen und Verbraucher bzw. Dampferinnen und Dampfer, die sich ja zwischenzeitlich nicht nur in diversen Internetforen organisiert haben und Lobbyarbeit für ihre Sache machen.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat im Jahr 2013 im Vorfeld der Festlegung der deutschen Verhandlungsposition zur Tabakproduktrichtlinie den betroffenen Fachkreisen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben und hierzu auch eine mündliche Anhörung veranstaltet. Eine Liste der Teilnehmenden und die schriftlichen Stellungnahmen sind auf den Internetseiten des Ministeriums eingestellt. Sie finden diese unter https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/Gesundheit/NichtRauchen/_Texte/EUTabakproduktrichtlinie.html .
Bezüglich der Fachkreise, denen das Bundesministerium nunmehr im Vorfeld der nationalen Umsetzung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat, bitte ich Sie, sich direkt mit dem Ministerium in Verbindung zu setzen.
Herzliche Grüße
Ute Vogt
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