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Frage von Michael W. •

Frage an Ute Vogt von Michael W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Vogt,

Anfang August soll gegen den entschiedenen Widerstand der Stuttgarter Bevölkerung der Nordflügel des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofs für das Projekt Stuttgart 21 abgerissen werden, obwohl für die Realisierung des "Bahnprojekt Stuttgart-Ulm" noch zahlreiche fundamentale Voraussetzungen fehlen:

- Das Bundesverkehrsministerium wollte im Frühjahr 2010 eine aktualisierte Kostenschätzung und Wirtschaftlichkeitsrechnung für die mit Stuttgart 21 integral verknüpften Neubaustrecke Wendlingen-Ulm präsentieren. Die Zahlen liegen bis heute noch nicht vor. Unabhängige Experten befürchten aufgrund der grossen Zahl geplanter Kunstbauten in schwierigster Geologie mindestens eine Verdoppelung der bis jetzt kommunizierten Kosten. Durch die Neuberechnung wird der Kosten-Nutzen-Faktor der Neubaustrecke erheblich reduziert und könnte dazu führen, dass die Strecke (und damit auch Stuttgart 21) nicht vor 2025 fertig gestellt wird, falls diese nicht schon vorher den Sparvorgaben der Bundesregierung zum Opfer fällt.

- Bis heute ist der nach dem Tiefbahnhof schwierigste Abschnitt von Stuttgart 21, nämlich der Bereich „Messe, Flughafen, Filderbahnhof“, völlig in der Schwebe. Für diesen Planungsabschnitt 1.3 des Projekts Stuttgart 21 ist bisher noch nicht einmal ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden. Nach den bisherigen Erfahrungen bei anderen (problemloseren) Abschnitten zu Stuttgart 21 dauern diese Verfahren von der ersten öffentlichen Auslegung bis zu einem gerichtsfesten Planfeststellungsbeschluss drei bis fünf Jahre.

Vor diesem Hintergrund ist es meines Erachtens unverantwortlich, jetzt mit dem Abriss des Bonatz-Baus zu beginnen.

Sind Sie bereit, auf die umgehende Veröffentlichung der Kostenschätzung und Wirtschaftlichkeitsrechnung durch das Bundesverkehrsministerium zu drängen und bis zur Klärung der Realisierungsvoraussetzungen ein Moratorium für Stuttgart 21 zu fordern ?

Mit freundlichen Grüssen,

Dr. Michael Weber

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Weber,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Meine Haltung zu Stuttgart 21 ist allerdings eine positive. Es wird Verbesserungen für den Verkehr in allen Richtungen geben: Schnellere Verbindungen auf dem Weg quer durch Europa, erhebliche Verbesserungen für den Regionalverkehr in der Region und der gordische Knoten der Stuttgarter Kessellage wird entflochten. Das Gleisfeld verschwindet zugunsten neuer Stadtviertel mit Wohnungsbau, Kultur und natürlich auch Handel. Die Grünfläche des Parks wird massiv vergrößert und der Bonatzbau wird rundum fußgängerfreundlich zugänglich.

Nun weiß ich nicht, was Sie anstelle von Stuttgart 21 machen wollten - der Bahnhof in seiner jetzigen Form ist sanierungsbedürftig und weil man das schon seit langem weiß, dass heute Handlungsbedarf bestehen würde, begann man vor mehr als 15 Jahren mit den Planungen. Ursprünglich war alles Mögliche angedacht: ein außerhalb liegender Bahnhof, z.B. auf dem Cannstatter Wasen. Dann die Idee, nur zwei Gleise unterirdisch zu legen. Irgendwann entwickelte sich daraus das Konzept, alle Verbindungen unter der Stadt hindurch laufen zu lassen. Es wurden also durchaus Alternativen durchdacht. (Übrigens: Die Neubaustrecke nach Ulm ist nämlich auch Teil des Konzepts K21, das eine Beibehaltung und Renovierung des Kopfbahnhofs vorsieht. Selbst die Gegner von Stuttgart 21 kämen bei der Strecke nach Ulm also nicht um den Prozess der Wirtschaftlichkeitsrechnung und der Planfeststellungen herum. Das heißt, K 21 ginge dann auch nicht). An dieser Stelle möchte ich auf das Beispiel der Rheintalbahn verweisen. Obwohl auch hier nicht alle Abschnitte planfestgestellt sind, wird seit Jahren gebaut. Und das wird von uns genauso unterstützt wie Stuttgart 21, weil wir von der Notwendigkeit dieser Bauprojekte überzeugt sind.

Herzliche Grüße

Ute Vogt