Frage an Ute Vogt von Johannes K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kritzinger,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Elterngeld.

Die von Ihnen geschilderten Vorgänge klingen tatsächlich unfair. Allerdings sind in Ihrer Anfrage zwei unterschiedliche Ausgangslagen beschrieben, die man meiner Meinung nach getrennt betrachten sollte. Ohne weitere Hintergründe der Betroffenen zu kennen, versuche ich dennoch, zu antworten.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Unterstützung für Mehrlinge sicher knapp bemessen und durchaus verbesserungsfähig ist.

Im von Ihnen zuerst genannten Fall setzt sich der Gesamtbetrag aus dem Elterngeld in Höhe von 300 Euro und dem Mehrlingszuschlag von 600 Euro - für jedes weitere Kind je 300 Euro - zusammen. Da Ihre Bekannten vorher offensichtlich kein festes Einkommen hatten, wird hier der Mindestbetrag von 300 Euro gezahlt werden. Diese Rechnung können Sie auch gerne im Internet unter http://www.bmfsfj.de/Elterngeldrechner/navidirekt.do nachvollziehen. Hier finden Sie auch weitere Informationen zum Elterngeld. Allerdings sollten Sie in Betracht ziehen, dass das Elterngeld hier zu den vorher bereits erbrachten Leistungen dazukommt. Die vorherigen Gelder, wie beispielsweise BAföG, werden weiterhin gezahlt und auch sonstige Studentenvergünstigungen durch die Zahlung des Kindergeldes nicht berührt.

Im zweiten Fall spielt, anders als bei den Mehrlingseltern, das vorherige Einkommen eine Rolle. Das Elterngeld wurde eingeführt, um es auch dem besser- bzw. überhaupt verdienenden Elternteil zu ermöglichen, eine berufliche Auszeit zu nehmen, um die Familie bzw. den "betroffenen" Betrieb finanziell zu unterstützen. Als Ausgleich wird das Elterngeld zu einem bestimmten Prozentsatz, in der Regel 67% vom vorherigen Einkommen gezahlt. Dies soll auch berufstätige Akademiker und auch Väter, die häufig immer noch mehr Gehalt als die Mütter bekommen, ansprechen. In diesem Fall ersetzt das Elterngeld das vorherige Einkommen.

Wichtig ist mir, dass "unsere" Kinder gut versorgt sind und die Eltern auch frei entscheiden können, welcher Elternteil den Erziehungsurlaub in Anspruch nimmt, ohne mit erheblichen finanziellen Nachteilen rechnen zu müssen. Es erfüllt auch den Zweck, die in Deutschland nach wie vor bestehenden und meiner Meinung nach veralteten Strukturen zu sprengen, wonach die Frau zu Hause die Kinder betreut, während der Mann arbeitet und Geld verdient. Durch das Elterngeld besteht nun auch die Möglichkeit, dass (Alleinverdienende) Väter sich vermehrt um die Kindererziehung kümmern können.

Das Elterngeld bietet eine solide finanzielle Grundlage, da alle berechtigten Eltern pro Kind erst einmal 300 Euro bekommen. Diesen Betrag bekommen auch Hausfrauen und -männer, Studierende und Geringverdiener, die bisher keine Steuern geleistet haben, zusätzlich zu den bisherigen Leistungen. Den Eltern, die aber bereits in die Sozialkasse eingezahlt haben, wird aber auch ein höherer Anteil wieder ausgegeben, gemessen am Einkommen der letzten 12 Monate vor der Geburt. Allerdings ersetzt das Elterngeld hier das berufliche Einkommen.

Die beste Lösung fände ich persönlich, wenn wir noch einen Schritt weitergingen und nach skandinavischem Vorbild aktive Leistungen als Staat bieten - wie komplett kostenfreie Bildungsinfrastruktur inkl. Bücher, Mittagessen etc. - anstatt einer reinen finanziellen Unterstützung für die Eltern. So wäre gewährleistet, dass die Leistung wirklich dem Kind zu Gute kommt und auch alle Kinder gleichberechtigt unterstützt werden.

In der kommenden Legislaturperiode will die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem das Elterngeld weiter ausbauen und Familien stärker fördern und unterstützen. Welche Maßnahmen konkret aber tatsächlich realisiert werden können, hängt nicht zuletzt auch vom Wahlergebnis und der daraus folgenden Koalition ab.

Herzliche Grüße
Ute Vogt