Frage an Ute Koczy von Ulrich D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Dierßen,

ich sehe mit großer Sorge die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens. Das Gesamtsystem rutscht immer mehr in eine Schieflage. Unser grünes Ziel ist eine bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung, die auch die Fläche und damit Lippe erreicht.

Krankenhäuser sind eine wichtige Grundlage sozialer Daseinsvorsorge. Eine angemessene Finanzierung ist daher zwingend. Durch eine ausreichende Finanzierung können auch die Arbeitsbedingungen im Krankenhaus insbesondere in der Pflege verbessert werden. Gleichzeitig sind grundlegende Strukturveränderungen nötig. Dies sind die Voraussetzungen auf Bundesebene, die mit dazu führen können, die lippischen Krankenhäuser auf einem hohen Niveau zu halten.

Eine gute Gesundheitsversorgung muss auch im ländlichen Raum wie dem lippischen selbstverständlich sein. Wir wollen auch dort die medizinische und gesundheitliche Versorgung sichern und verbessern.

Krankenhäuser müssen überdies fit gemacht werden für die Veränderungen im Zuge des demographischen Wandels. Damit ist insbesondere eine bessere Kooperation zwischen ambulantem und stationärem Sektor gemeint. Außerdem müssen sich die Anreize im Vergütungssystem für die Krankenhäuser ändern. Nicht Mengenausweitung, sondern Qualität muss sich lohnen. Wir streben darüber hinaus eine Reform der Investitionsfinanzierung an, um durch die hälftige Beteiligung der Krankenkassen eine bedarfsgerechte Investitionsförderung für Krankenhäuser zu erreichen.

Konkret wollen wir:
- eine bessere Koordinierung der Versorgung und den Abbau von Hürden zwischen den Sektoren,
- eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsberufen und die Aufwertung der Pflege sowie
- mehr Patientenorientierung.
- eine Reform der Versorgungsplanung
- eine Reform der Investitionsfinanzierung
- Über- und Fehlversorgung abbauen
- mehr Anreize im Vergütungssystem für Qualität und eine Sektor übergreifende Versorgung schaffen

Eines der wichtigsten Ziele der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen in der stationären Versorgung ist die Sicherstellung der wohnortnahen Versorgung, auch im ländlichen Raum. Gleichwohl muss diese für die Patienten und Patientinnen qualitativ hochwertig sein und bestimmte Qualitätskriterien erfüllen. Um dies zu gewährleisten, hat die Landesregierung zu Beginn des Jahres den Krankenhausrahmenplan 2015 beschlossen.

Zu den Qualitätskriterien, die dieser Plan verankert, zählen insbesondere Vorgaben dazu, ob etwa die Frühgeborenenversorgung in jeder Kinderabteilung stattfinden darf oder nur in dafür besonders ausgestatteten und geeigneten Zentren (Perinatalzentren). Entsprechendes gilt z.B. auch für die strukturellen Vorgaben in der Versorgung älterer Menschen. Ihre Bedürfnisse sind im Vergleich zu jüngeren Patientinnen und Patienten anders und müssen angemessen erfüllt werden. So beinhaltet das neue Geriatriekonzept die Ziele einer stärkeren Verzahnung mit angrenzenden Versorgungsbereichen insbesondere der allgemeinen Inneren Medizin und Neurologie sowie die Etablierung von Screening- und Assessmentverfahren in Verbindung mit Konsiliar- und Liaisondiensten. Das Psychiatriekonzept ist überarbeitet worden und integriert die Psychosomatik.

Weil nicht an jeder Stelle des Landes optimale Strukturen gewährleistet werden können, müssen grundsätzlich auch regionale Besonderheiten berücksichtigt werden. Deswegen ist es wichtig, dass auch aus Lippe Einfluss genommen wird, dieses Vorhaben im Sinne der Interessen von PatientInnen zu gestalten.

Mit vielen Grüßen

Ute Koczy MdB