Frage an Ute Berg von steffi s. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werte Frau Berg, können Sie mir bitte Ihr Abstimmungsverhalten zur Diätenerhöhung erläutern?
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass sich die Diäten z.B. an den aktuellen Rentenerhöhungen und der Inflation zu orientieren? Spaß beiseite, ich gönne Ihnen die Erhöhung. Ich bin der Meinung das Ihre geleistete Arbeit nicht hoch genug honoriert werden kann. Von den Abgeordneten sind immer häufiger Beschlüsse zu fassen, die den Wünschen und Vorstellungen der Mehrheit der Bevölkerung zuwiderlaufen. Z.B: Kriegseinsatz in Afganistan. Alle Meinungsumfragenzeigen, das die überwiegende Mehrheit unseres Volkes die Beteiligung ablehnt. Trotzdem wurde der Einsatz verlängert-auch dank Ihrer bemühungen. Das erfordert schon ein hohes Maß an Gewissensfreiheit. Ebenso die Speicherung von Telefon und Internetdaten, Rente mit 67, Mehrwertsteuererhöhung usw.
Am klaren Volkswillen vorbei die rechtliche Grundlagen zu schaffen, das kann nicht hoch genug finanziell honoriert werden. In Erwartung Ihrer Antwort mit freundlichen GRüßen
S.Schmitt
Sehr geehrte Frau Schmitt,
ich habe bereits über Abgeordnetenwatch auf Fragen, die auch in Ihrer Mail angesprochen werden, geantwortet und möchte Sie darauf verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Berg
Weitere Fragen an Ute Berg
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(...) Unser wichtigstes Ziel ist es, dass in der Krise möglichst wenige Arbeitsplätze wegbrechen und auf lange Sicht möglichst viele neue entstehen. Der Steinmeier-Plan zeigt auf, was geschehen muss, um Deutschland als Top-Wirtschaftsstandort zu festigen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. (...)
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