Frage an Ute Berg von Sascha P. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Berg,
ich darf der Frage von Herrn Steinke noch ergänzen, dass ich unmittelbar mehrere Personen kenne, die seit Mitte Dezember auf die Bearbeitung Ihres Antrages auf Weiterbewilligung des Kindergeldes warten. Zum Glück sind diese Personen nicht unmittelbar auf die Zahlung des Geldes angewiesen, so kann ich mir jedoch vorstellen, dass viele junge Menschen, die sich z.B. gerade im Studium befinden und weit von zu Hause entfernt wohnen (müssen) durchaus Liquiditätsengpässe bekommen, wenn Sie mehr als ein halbes Jahr auf Ihr Geld warten müssen und deren Eltern nicht unbedingt immer in Vorleistung gehen können.
Die Familienkasse gilt als Bundesfinanzbehörde, da sie der Aufsicht des Bundeszentralamtes für Steuern unterworfen ist, die für die Zahlung des Familienausgleiches lt. EStG verantwortlich ist. Insofern drängt sich die berechtigte Frage auf: Wie familienfreundlich ist unsere momentane, schwarz-rote Regierung wirklich? Gerade sie als SPD behaupten schließlich an jeder Stelle sie seien doch DIE soziale und DIE familienfreundliche Partei. Irgendwas scheint doch da nicht zu stimmen?!
Allerdings soll diese Frage sie jetzt nicht dazu führen neue Beamte oder dergleichen einzustellen, da es unserem Haushalt -dank der tollen "Konjunkturprogramme" von schwarz/rot- derzeitig miserabel geht, sondern vielmehr die vorhandenen Ressourcen an benötigten Stellen einzusetzen.
Ich sehe Ihrer Antwort in Bezug auf die Kindergeldanträge entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Sascha Pöppe
Sehr geehrter Herr Pöppe,
ich verweise auf die
Antwort , die ich H. S. (auf dessen Schreiben Sie sich bezogen haben) gegeben habe. Auch ich empfinde es als ärgerlich, wenn sehr lange Bearbeitungszeiten bei Finanzzuweisungen entstehen, zumal es sicherlich Menschen gibt, die auf die Gelder angewiesen sind.
Allerdings muss ich auch betonen, dass der Bundestag nicht für jede verzögerte Bearbeitung eines Antrages einer nachgeordneten Behörde verantwortlich gemacht werden kann.
Ich werde aber - wie bereits H. S. zugesichert - Ihre Beschwerde zum Anlass nehmen und bei unseren Bürokratieabbauplänen Ihre Schilderungen mit einbeziehen, um hier möglichst zu Verbesserungen zu kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Berg
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