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Frage von Lisa B. •

Frage an Ute Berg von Lisa B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Wie wollen sie die große Anzahl der Arbeitzlosen verringern?
Warum gibt es nicht für alle Bundesländer gleiche Schulbedingungen(Lehrinhalte der einzelnen Jahrgänge)?
Warum werden nicht mehr Lehrer eingestellt,so dass es kleinere Klassen giebt und nicht so viel Unterricht ausfällt?
Ich bitte um Antwort Lisa Breimhorst!

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SPD

Liebe Lisa,

du stellst drei sehr unterschiedliche Fragen. Zur ersten Frage: Sie ist sehr wichtig und eigentlich nicht mit wenigen Worten zu beantworten. Die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und der Abbau der Arbeitslosigkeit ist eines der wichtigsten Ziele unserer jetzigen Bundesregierung. Allerdings kann die Regierung selbst keine Arbeitsplätze schaffen, das ist vorrangig die Aufgabe der Unternehmen.

Die Bundesregierung tut selbst viel, um gute Voraussetzungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen zu ermöglichen. So hat sie z.B. den Unternehmen sehr viele Steuererleichterungen gewährt, damit diese bessere Standortbedingungen in Deutschland vorfinden. Außerdem hat die Bundesregierung mit ihren Gesetzen zur Arbeitsmarktreform dafür gesorgt, dass Menschen, die Arbeit suchen, auch besser von den Mitarbeitern der Agentur für Arbeit auf freie Arbeitsplätze vermittelt werden können. Ganz wichtig ist der Bundesregierung das Schicksal von jungen Menschen. Deshalb hat sie dafür gesorgt, dass Jugendliche besonders intensiv bei der Suche nach Arbeit unterstützt werden. Wichtig ist aber auch, dass die Jugendlichen selbst sich darum bemühen, in der Schule so gut wie möglich mitzuarbeiten, denn je besser die schulische Ausbildung ist, desto besser sind auch die Chancen, später einen guten Arbeitsplatz zu bekommen.

Nun zu deinen weiteren Fragen:

Die Regelung des Schulwesens ist Sache der einzelnen Bundesländer. Dies ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland so festgelegt worden. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung und der Bundestag kein Recht und keinen entscheidenden Einfluss darauf, wie die einzelnen Länder ihr Schulwesen regeln. Aus diesem Grund sind auch die einzelnen Bundesländer für die Einstellung von Lehrern zuständig.

Ich als Bundestagsabgeordnete habe insofern keine Möglichkeit, die Einstellungspraxis einzelner Bundesländer zu beeinflussen. Solltest du aus meinem Wahlkreis Paderborn kommen und konkret eine Beschwerde über zu viel Unterrichtsausfall an eurer Schule haben, kannst du dich aber gerne noch einmal an mich wenden. Ich werde dann die entsprechenden Stellen vor Ort ansprechen.

Mit besten Grüßen

Ute Berg