Frage an Ursula Sowa von Elias K. bezüglich Verkehr

Lieber Elias,

meine Position zu deiner Frage ist klar: Für eine Verkehrswende, die ihren Namen verdient, muss der Öffentliche Nahverkehr in ganz Bayern ausgebaut werden.

ÖPNV geht nur in der Stadt? Falsch! Wir Grüne wollen mindestens den Stundentakt in allen Ortschaften über 200 Einwohner*innen jeden Tag von morgens um fünf Uhr bis um Mitternacht. Nur mit einem solchen regelmäßigen, vertakteten, auf Bahn und andere Buslinien abgestimmten Angebot an komfortablen und schnellen Bussen können wir den Verkehr vom Auto verlagern.

Es reicht auch nicht aus, das einzelne Regionen wie bspw. die Region München Zuschüsse erhält, wie zuletzt im Oktober 2018. Ministerpräsident Markus Söder bewilligte damals einen Zuschuss an den Münchner Verkehrs- und Tarifverbund MVV in Höhe von jährlich 35 Mio Euro. Wir Grüne forderten daraufhin, dass alle Landesteile zusätzliche Gelder für ihre ÖPNV-Angebote erhalten. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien CSU und FW abgelehnt.

Das Rückgrat der Öffentlichen in Bayern ist die Schiene. Wir müssen Bahnstrecken in Bayern ausbauen und geeignete Eisenbahnstrecken reaktivieren. Wir Grüne haben deshalb im vergangenen Herbst ein bayerisches Reaktivierungsprogramm für zunächst 18 Bahnstrecken von jährlich zunächst fünf Millionen Euro gefordert, um marode Strecken zu sanieren. Dazu muss die Staatsregierung die Reaktivierungskriterien ändern und Möglichkeiten schaffen, Investitionen mit Zuschüssen zu fördern. Derzeit scheitern sinnvolle Reaktivierungen oftmals daran, dass bestimmte Kriterien* angewendet werden. Diese Hindernisse gilt es aus dem Weg zu räumen. Viele andere Bundesländer, wie Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz machen es bereits vor.

Ich hoffe, ich konnte deine Frage beantworten. Viel Erfolg bei deiner Debatte!

Mit freundlichen Grüßen
Urusla Sowa