Ursula Groden-Kranich MdB
Ursula Groden-Kranich
CDU
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Frage von Thomas S. •

Wollen Sie als eine für die Öffentlichkeit tätige Politikerin dieselbe Öffentlichkeit von Antworten auf meine hier gestellte Fragestellung ausschließen? Wenn ja, warum?

Guten Tag Frau Groden-Kranich,

meine Fragestellung betreffs Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie bedienen Sie mit dieser Antwort:

"Sehr geehrter Herr Schüller,

gerne tausche ich mich mit Ihnen zu diesem Thema aus. In anderem Rahmen habe ich bereits oft zu diesem Thema debattiert. Wenden Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Groden-Kranich"

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ursula-groden-kranich/fragen-antworten/583553

Es ist ja schön, dass Sie sich gerne mit mir zu diesem Thema austauschen möchten, nur warum machen Sie das dann nicht auf dieser Plattform?

Für eine gelingenden Demokratie sehe ich Transparenz und eine vielfältige Informationspolitik als wichtig, beides sehe ich aber nicht gegeben, wenn wir zu uns zu dem benannten Thema rein bilateral austauschen würden. Ich habe bewusst meine Fragestellung auf Abgeordnetenwatch an Ihre Adresse gerichtet und sehe Ihre Antwort hier gut aufgehoben.

Viele Grüße Thomas Schüller

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schüller, 

das Thema "Direkte Demokratie" ist so komplex, dass diese Plattform einer angemessenen Diskussion darüber nicht gerecht wird. Ich persönlich suche deshalb gerne das persönliche Gespräch. 

Auf Abgeordnetenwatch habe ich bereits Anfragen zu dieser Thematik öffentlich beantwortet - etwa am 01. Juli 2021: 

"ich bekenne mich zur repräsentativen Demokratie, wie sie auch in unserem Grundgesetz festgeschrieben ist. Durch unser politisches System und die Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf die Politik durch die Bundestagswahl alle vier Jahre, bin ich der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land die Möglichkeit haben, die Bundespolitik direkt mitzubestimmen. Direktdemokratische Elemente halte ich deshalb für problematisch, da sie komplizierte und diverse Diskurse auf einfache Entscheidungsfragen runterbricht und diese durch ein Referendum besiegelt. Liberale Demokratien bestehen aber aus vielen Stimmen von ganz unterschiedlichen Bürgerinnen und Bürgern, die in der Entscheidungskompetenz berücksichtigt werden müssen. Diese Diversität von Referenden repräsentieren zu lassen halte ich für nicht tragbar.

Dennoch bin ich bei der Frage, wie man den Einfluss von Bürgerbewegungen, Petitionen o.Ä. auf die Bundespolitik sichtbarer und unsere repräsentative Demokratie bürgernäher machen kann, gerne offen für Vorschläge.

Gerne stehe ich auch zu einer Diskussion bereit und kann mit Ihnen über Ihre Vorschläge sprechen". 

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Groden-Kranich