Frage an Ursula Groden-Kranich von Christiane M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Mohr,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de
Die Interessenvertretung ist wahrscheinlich so alt wie die Politik selbst. An uns Abgeordnete treten tagtäglich Verbände, Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Unternehmen, Vereine und Bürger mit ihren Anliegen heran. Dabei spielt es für mich persönlich keine Rolle, ob diese einen Hausausweis für den Deutschen Bundestag besitzen oder nicht, da ich als Abgeordnete meine Gespräche in vielen verschiedenen Situationen führe. Dies geschieht beispielsweise bei Terminen vor Ort, bei Veranstaltungen, in meiner Bürgersprechstunde oder an Wahlkampfständen. Als direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete stehen für mich die Anliegen der Menschen, die ich vertrete, an oberster Stelle.
Die Frage nach einer Veröffentlichung der Kontakte ist grundsätzlich eine Abwägung zwischen einem öffentlichen Informationsinteresse und dem Datenschutz. Wir sind als Abgeordnete an Recht und Gesetz gebunden und können uns daher auch nur an die Vorgaben der Bundestagsverwaltung halten. Grundsätzlich ist natürlich die Frage, wie man den Begriff „Lobbyismus“ definiert. Als direkt gewählte Abgeordnete vertrete ich die Interessen der Menschen meines Wahlkreises. Tagtäglich treten Menschen, Vereine und Verbände an mich heran- oftmals auch vertrauensvoll mit sehr persönlichen Problemen und Anliegen. Auch das fällt im weitesten Sinne unter „Lobbyismus“. Diese Kontakte zu veröffentlichen würde bedeuten, das Vertrauen dieser Menschen in mich als Abgeordnete, wie in die Politik im Allgemeinen, zu beschädigen. Sie werden sicherlich verstehen, dass dies für mich keinerlei Option darstellt.
Ich selbst empfange meine Gäste zu den Terminen zu denen ich möchte und dabei erwarte ich, dass sich jeder Gast an der Pforte meldet und dann von einem meiner Mitarbeiter zum Gespräch abgeholt und in mein Büro begleitet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Groden-Kranich