Frage an Ursula Ernst von Jürgen O. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Ost,

Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5. Dezember 2007, die ich gerne beantworte. Viele Menschen in Deutschland haben Schwierigkeiten, die täglichen Kosten für die Lebenshaltung zu tragen. An vielen Stellen ist es eng und der Euro muss zweimal umgedreht werden, bevor man ihn ausgibt. Das ist kein Phänomen des Alters, sondern trifft alle Generationen in unterschiedlichen Situationen. Nun ist es einmal so, dass die von Ihnen angesprochenen Bereiche der Pflege- und Krankenversicherung in die Regelungskompetenz des Bundesgesetzgebers gehören. In Berlin werden die Entscheidungen getroffen, die dann auch Auswirkungen auf die Höhe der Rente haben. Die Möglichkeiten des Landes, die finanzielle Situation von Rentnern zu verbessern bzw. Rentner finanziell zu entlasten, sind seitens des Landes Niedersachsen gering.

Davon einmal abgesehen hat es sich die CDU zur Aufgabe gemacht, das Rentensystem in Deutschland zukunftsfest zu machen. Die Renten werden künftig niedriger liegen als derzeit. Im Jahr 1987 hat die damalige Bundesregierung bei der Prognos AG ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Auswirkung des absehbaren demografischen Wandels in Deutschland auf die Rente zu untersuchen. Prognos hat damals vorausgesagt, dass der Beitragssatz, wenn wir nichts ändern, bis zum Jahr 2030 auf mindestens 36,6 Prozent oder sogar auf 41,7 Prozent steigen würde. Diese Zahlen machen deutlich: Es musste gehandelt werden. Damit die Solidarität der Generationen auch in Zukunft möglich ist, bauen wir schrittweise das System der deutschen Altersversorgung um. Der Bundesgesetzgeber hat gesetzlich festgelegt, dass der Beitragssatz nicht über 22 Prozent steigen darf und dass neben die gesetzliche Rente eine zweite und dritte Säule der Alterssicherung treten: eine betriebliche und eine private kapitalgedeckte Altersvorsorge, die zusammen Lebensstandardsicherung im Alter garantieren und das Absinken in Altersarmut verhindern sollen. Der Weg, die Alterssicherung der Zukunft nicht nur auf eine, sondern auf drei starke Säulen zu stellen - gesetzliche Rente, Betriebsrente und private Vorsorge -, ist richtig und übrigens auch sicherer.

Die künftigen Rentnerinnen und Rentner werden im Durchschnitt geringere Anwartschaften aus der gesetzlichen Rente haben. Dieses Minus muss durch einen deutlichen Anstieg der Höhe ihrer Anwartschaften in anderen Systemen, vor allem in der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge, ausgeglichen werden.

Nun dürfte das Wissen darum, dass künftige Rentnergenerationen geringere Zahlungen aus der gesetzlichen Rente zu erwarten als heutige, kein Grund dafür sein zu sagen: So schlimm geht es mir ja eigentlich nicht. Dennoch bleibt mir an dieser Stelle nichts anderes, als Ihnen persönlich alles gute zu wünschen. Ich bin davon überzeugt, dass Sie mit der notwendigen Kreativität auch künftig eine würdevolles Leben führen können.

Mit freundlichen Grüßen

U. Ernst