Frage an Ursula Eid von Bene F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Eid,
in den Medien heißt es unterschwellig stets, Frau Schwan könne sich bei der anstehenden Wahl des Bundespräsidenten der 513 Stimmen der SPD und der Grünen sicher sein. Ich meine mich aber an Berichte aus Mitte 2008 erinnern zu können, in denen sowohl aus Teilen der SPD als auch aus Teilen der Grünen von durchaus (starker) Sympathie für Herrn Köhler die Rede war.
Da Sie schwerlich für die SPD sprechen können möchte ich Sie zumindest fragen, wann die Grünen über das Abstimmungsverhalten in der 13. Bundesversammlung zu diskutieren gedenken bzw. mit welchem Ergebnis dies ggf. schon getan wurde.
Mit freundlichen Grüßen und bestem Dank im Voraus für Ihre Antwort,
Bene Farnk
Sehr geehrter Herr Farnk,
vielen Dank für Ihre Frage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
Die Wahl zum Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung ist eine geheime Wahl. Deswegen kann ich nicht über das Abstimmungsverhalten eines Mitglieds der Bundesversammlung oder gar einer Gruppe spekulieren.
Die Wahlempfehlung der GRÜNEN präferiert Frau Schwan. Allerdings gibt es - nach Auffassung vieler Parteimitglieder - keine Gründe, den jetzigen Amtsinhaber, Horst Köhler, nicht zu wählen, da er sein Amt gut ausgefüllt hat. Da es in der Grünen Delegation der Bundesversammlung Wahlfrauen und Wahlmänner gibt, die keine Grünen Mandatsträger, sondern Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sind, sind diese nicht an die Empfehlung der GRÜNEN gebunden.
Grundsätzlich gilt, dass alle Mitglieder der Bundesversammlung freie Bürger sind, die Wahl frei und geheim ist und jedes Mitglied nur seinem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Uschi Eid
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