Frage an Undine Kurth von Renate J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte, liebe Frau Jacob,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Mail vom 2. Dezember.

Ich vermute sicher zu Recht, dass wir beide der Meinung sind, mit Elbe, Saale und ihren Auenlandschaften einen unglaublichen Naturschatz zu besitzen, den es allein schon um seiner selbst Willen zu erhalten gilt. Außerdem wissen wohl alle, die sich ernsthaft mit den geplanten Baumaßnahmen an Elbe und Saale befassen, dass neben der Naturzerstörung auch ein kräftiges Vernichten an Steuergeldern mit diesen "Investitionen" verbunden ist. Sicher haben wir - Sie und ich - auch das gleiche Ziel, Elbe und Saale mit ihren Auen zu erhalten, sie zu schützen und vor unsinnigen Baumaßnahmen zu bewahren.

Und natürlich stellt sich die Frage, was man tun kann. Wir, das bin natürlich nicht nur ich als Bundestagsabgeordnete, sondern es sind die Bündnisgrünen in Gänze, versuchen für das Thema Öffentlichkeit herzustellen, wo immer wir können. Wir unterstützen die Bürgerinitiativen entlang der Elbe, die sich mit großem Engagement für den Erhalt des Flusses einsetzen. Wir haben z.B. zusammen mit der Evangelischen Kirche den Elbekirchentag in Coswig "aus der Taufe gehoben"; beteiligen uns jedes Jahr an der Aktion "Fackeln für die Elbe"; organisieren seit vielen Jahren im Sommer das Elbe-Saale-Camp, um besonders junge Menschen für das Thema zu begeistern. Wir sind beim Dialog im Boot des BUND dabei und haben auch die Veranstaltung in Barby organisiert, auf der Einwendungen für das Raumordnungsverfahren zum Saale-Kanal besprochen worden sind.
(Leider liegt das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ja jetzt mit einer "Machbarkeitsaussage" für den Kanal vor. Ich bin allerdings der Meinung, dass dieses Ergebnis eine rein politische Entscheidung war, die all die zu Recht vorgetragenen Bedenken überhaupt nicht gewertet hat. Trotzdem hat sich der Einsatz gelohnt, weil klar gezeigt worden ist, dass man nicht unwidersprochen drauflos bauen kann.) In Berlin hinterfragen wir jeden Schritt der Schifffahrtsdirektion Ost bei Minister Tiefensee, damit auch hier immer wieder deutlich wird, dass es Widerstand gegen dieses Projekt gibt.

Sie sehen, wir bemühen uns zusammen mit vielen und an vielen Stellen. Wenn wir auch noch immer nicht erreicht haben, dass sich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt für den Schutz der Elbe und gegen den unsinnigen Saale-Kanal ausspricht, (dann wäre das Thema garantiert vom Tisch) so sind doch Veränderungen spürbar. So haben manche meiner Kollegen im Bundestag aus anderen Parteien ihre Position zu dieser Fragestellung verändert, nachdem die Arbeitsgruppe "Frei fließende Flüsse", zu der ich gehöre, sie an die Elbe eingeladen und mit Fakten zu dem Elb- und Saaleausbau konfrontiert hat.

Sicher hat man manchmal das Gefühl, dass wir mit unserem Protest zu langsam vorankommen und die Ausbaubefürworter längst Tatsachen schaffen. Trotz allem bin ich der Meinung, dass wir auf keinen Fall aufgeben dürfen und uns weiter engagieren müssen. Wenn ich erreichen kann, dass der Ausbau von Elbe und Saale nicht ungehindert vorangetrieben werden kann, dann habe ich eines meiner wichtigsten politischen Ziele erreicht. Allerdings brauchen wir Unterstützung aus allen "Enden und Ecken", um möglichst viele Menschen von der Unsinnigkeit dieser Vorhaben zu überzeugen. Denn eines muss uns immer klar sein: Nur dann, wenn wir gesellschaftliche Mehrheiten für den Schutz von Elbe und Saale organisieren, werden wir uns auch durchsetzen können. Auf jeden Fall lohnt es sich aber, für dieses Ziel weiter zu arbeiten und deshalb hoffe ich, dass auch Sie den Mut nicht verlieren werden und weiterhin mit jedem und allen, mit Nachbarn, Freunden und Bekannten immer wieder über dieses Thema sprechen, um für mehr Unterstützung zu werben. Und noch eines: Fragen Sie vor und nach der Wahl alle Kommunalpolitiker - bzw. solche, die es werden wollen, genau nach ihrer Haltung zu diesem Thema.

Mit den besten Grüßen für die kommenden Weihnachtstage und in der Hoffnung, dass wir 2009 eine Menge für Elbe und Saale werden erreichen können!

Undine Kurth