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Undine Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bastian T. •

Frage an Undine Kurth von Bastian T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kurth,

soviel ich weiß, haben sich knapp die Hälfte der Abgeordneten des 17. Bundestages bei der Birthler-Behörde auf mögliche Stasi-Verstrickungen überprüfen lassen.

Haben Sie sich auch überprüfen lassen?
Falls nein: Sind sie generell gegen die Überprüfung von Abgeordneten?

Als Abgeordnete treten Sie ja auch als Arbeitgeberin auf, d.h. Sie beschäftigen Mitarbeiter, sowohl in ihrem Berliner Büro als auch in ihrem Wahlkreisbüro.

Haben Sie ihre Mitarbeiter gebeten, sich bei der Birthler-Behörde überprüfen zu lassen?
Falls nein: Sind sie generell gegen die Stasi-Überprüfung von Arbeitnehmern?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Trost,

meine Überprüfung auf Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der DDR ist selbstverständlich erfolgt. Ich unterstütze das Anliegen, dass sich alle Bundestagsabgeordneten, deren Geburtsjahr vor 1972 liegt auf eine Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst überprüfen lassen, da dies dem Ansehen und der Würde des deutschen Parlaments dienen würde. Zudem meine ich, dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf haben, bei diesem, für die jüngste Geschichte so wichtigen Thema, zu wissen, mit wem sie es zu tun haben.

In meinem Büro beschäftige ich überwiegend Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für die eine Überprüfung aufgrund ihres jugendlichen Alters nicht erforderlich ist. Die anderen Mitarbeiter haben sich freiwillig einer Überprüfung unterzogen. Eine generelle Überprüfung von Arbeitnehmern halte ich nicht für erforderlich, sie sollte auf bestimmte Führungsebenen und Führungspositionen beschränkt bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Undine Kurth