Frage an Undine Kurth von Detlef H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Kurth,
die Zukunft des Concordia-Sees bei Nachterstedt ist ja nun eine ungewisse. Zumindest was seine touristische Nutzung betrifft. Wie sehen Sie dieses Problem aus umweltpolitischer Sicht, welche infrastrukturellen Aspekte erscheinen Ihnen dabei wichtig und vor allem was sollte man dabei seitens des Bundes leisten?
Mit besten Wünschen
Detlef Haase
Sehr geehrter Herr Haase,
der Erdrutsch in Nachterstedt konfrontiert uns erneut mit der Tatsache, dass wir mit unseren Eingriffen in die Natur sehr behutsam umgehen müssen. Die Kleine Anfrage meiner Fraktion im Deutschen Bundestag vom 17. Juli 2009 zur Standsicherheit ehemaliger Braunkohletagebaue zeigt die Dringlichkeit und greift die Zuständigkeiten - auch des Bundes - auf. Schneller als gedacht, wurde diese Kleine Anfrage von der Realität in Nachterstedt in ihrer Wichtigkeit bestätigt.
Es gilt nun zu klären, welche Rolle die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) und die Landesbergämter gespielt haben. Die LMBV ist zuständig für die Sanierung und die gezielte Beendigung des nichtprivatisierbaren auslaufenden Braunkohlenbergbaus und die Bewältigung der Bergbaualtlasten in der Lausitz und in Mitteldeutschland. Die Bundesrepublik Deutschland ist alleiniger Gesellschafter der LMBV. Als Kontrollbehörde fungieren die Landesämter für Bergbau, Geologie und Rohstoffe - Landesoberbehörden, die in der Regel den jeweiligen Landesministerien für Wirtschaft unterstellt sind.
Nachterstedt und Seese zeigen, dass ehemalige Reviere unsicher bleiben. Das gilt einerseits für die Standsicherheit, andererseits auch für die Wasserqualität gefluteter Tagebaue. Viele Seen sind so sauer wie Essig und als Lebens- und Freizeiträume wenig geeignet. Die Zukunft des Tourismus liegt sicherlich nicht hier.
Bundesweit zeigen auch andere Beispiele, welche enormen Auswirkungen und langzeitige Wirkungen der Bergbau haben kann: Erdbeben im Saarland, metertiefe Setzungserscheinungen in Steinkohle- und Kaliabbaugebieten - davon betroffen auch das Nachterstedt nahegelegene Staßfurt. Neben der Beeinträchtigung sozialer und kultureller Zusammenhänge findet auch großflächig Natur- und Landschaftszerstörung statt. Deshalb brauchen wir auch eine grundlegende Überarbeitung des deutschen Bergbaugesetzes.
Mit freundlichen Grüßen
Undine Kurth
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