Frage an Ulrike Müller von Dieter K.

Sehr geehrter Herr Kipp,

vielen Dank für Ihre Frage.
Nach meiner Ansicht ist die regionale Vielfalt gerade die herausragende Stärke Europas. Das muss kein Widerspruch zu einer gemeinsamen europäischen Identität sein, vorausgesetzt diese bezieht sich auf die wirklich wichtigen Kernbereiche. Ohne Frage ist ein solcher Kernbereich die Stärkung und Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Auch eine wirkliche gemeinsame europäische Außenpolitik ist ein wichtiger Bereich den es voranzutreiben gilt. Derzeit erleben wir hier eine Vielstimmigkeit, die den europäischen Interessen mehr schadet als nutzt. Grundlage einer verlässlichen Zusammenarbeit sind gemeinsame Wertevorstellungen. Das ist es ja auch, was die Völker in den Nationalstaaten zusammenhält. Und diese Gemeinschaft gilt es dann auch gemeinsam zu verteidigen. Hier sind zwar erste Ansätze vorhanden, die aber noch ausgebaut werden müssen. Voraussetzung für die Stärkung der von den 500 Millionen Einwohnern der EU gefühlten und gelebten europäischen Identität ist also auch die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten in diesen Kernbereichen tatsächlich mehr zusammenzuarbeiten. Zu mehr europäischer Identität trägt aber ganz sicher nicht bei, wenn die EU - Beamten sich jahrelang mit der Saugleistung von Staubsaugern oder den Wärmeplatten unserer Kaffeemaschinen beschäftigen. Es macht eben keinen Sinn, die Lebenswirklichkeit in den heute 28 Mitgliedsstaaten über einen Kamm scheren zu wollen und eine zwangsweise Vereinheitlichung durch büro kratische Vorgaben durch zu drücken. Hier können wir sicher aus der Vergangenheit lernen. Deutschlands föderaler Aufbau beruht ja auch auf den regionalen, kulturellen und wirtschaftlichen Besonderheiten, gewachsen aus den geschichtlichen Entwicklungen. Ich bin überzeugt, nur wenn wir den Menschen ihre eigenen regionalen Identitäten lassen, können sie sich gleichzeitig auch für die große Idee Europa begeistern. Dazu gehört ganz klar, dass die Regionen weiterhin ein starkes Mitspracherecht haben müssen. Brüssel soll den Rahmen setzen, die Ausgestaltung im Detail ist Sache der Mitgliedsstaaten. Nur so können wir die Menschen mitnehmen. Die europäische Einigung ist grundsätzlich eine Erfolgsgeschichte. Wer stark ist, zeigt diese Stärke auch dadurch, dass er Fehler zugeben und korrigieren kann. Nicht alles was von manchen politischen Führungskräften als „alternativlos“ bezeichnet wird, ist das auch tatsächlich. Dahinter verbirgt sich manches Mal auch die mangelnde Stärke Fehlentwicklungen zuzugeben und zu verändern. Nicht jede Kritik an einzelnen Punkten bedeutet eine generelle Ablehnung des Ganzen. Ich will Europa mitgestalten und scheue mich darum auch nicht, unangenehme Dinge anzusprechen. Konstruktive Kritik bringt uns weiter, als blinder Parteigehorsam.

Ihre
Ulrike Müller