Frage an Ulrike Müller von Bernhard H. bezüglich Gesundheit

Grundsätzlich ist die Beschaffung von Medikamenten eine Aufgabe der Mitgliedsstaaten, die EU hat hier keine Kompetenz. Möglich ist aber, dass sie zur Krisenhilfe aktiv wird. Das ist im Falle der COVID-Impfstoffe geschehen. Die Europäische Kommission hat auf Bitten der Mitgliedsstaaten zentralisiert Impfstoffkontingente beschafft, auf die die Mitgliedsstaaten in der Folge zugreifen konnten. Rückblickend ist das sehr schnell und effizient passiert, vor allem auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass dies eine sehr spezialisierte Aufgabe ist, die nicht zum eigentlichen Aufgabenfeld der Kommission gehört. Der "verwaltete Mangel" war vorrübergehend und in großem Maße auch der Tatsache geschuldet, dass in sehr kurzer Zeit überhaupt erst Produktionskapazitäten geschaffen werden mussten. Für die Zukunft stellt sich nach den Erfahrungen aus der COVID-Krise die Frage, in welchem Umfang europäische Kapazitäten zur gemeinsamen Beschaffung und zum Aufbau kritischer Vorräte vorgehalten werden sollten. Die Herausforderung ist dabei allerdings, dass sich die Art der nächsten Gesundheitskrise kaum vorhersagen lässt. Dementsprechend lässt sich auch schwer planen, was im Krisenfall benötigt wird.