Ulrike Müller
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Frage von Michael S. •

Frage an Ulrike Müller von Michael S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Ulrike Müller ,

im Norden von Kempten werden derzeit zahlreiche Bäume gefällt um das Straßenbauprojekt NORDSPANGE voran zu treiben. Mit dieser Straße soll eine Verbindung zwischen der Stiftsbleiche und Ursulasried hergestellt werden. Gleichzeitig sollen Kaufbeurer Straße, Adenauerring und Berliner Platz entlastet werden.

Die Stadtverwaltung rechnet bei diesem Bauvorhaben mit einer staatlichen Förderung von 60 Prozent. Dieser Förderbetrag wird allerdings mit jeder Kostensteigerung ebenfalls größer - falls er nicht gedeckelt sein sollte.

Noch im Januar 2011 wurden die Kosten für dieses Straßenprojekt mit 12 Millionen Euro angesetzt. Eine Umplanung - die Brücke über die Iller wurde von 159 Meter auf 102 Meter verkürzt - sollte dann eine günstigere Kostensituation bringen. Es wurden 13,1 Millionen Euro.

Diese 13,1 Millionen Euro waren dann auch Stand der Dinge, als im Januar 2012 der aktuelle Haushalt der Stadt Kempten beraten und beschlossen wurde. Ebenfalls im Januar 2012 ist von Seiten der Obersten Bayerischen Baubehörde aber bereits von 14,4 Millionen Euro ausgegangen worden.

Wie kommt es zu dieser Lücke von 1,3 Millionen Euro? Falls die Zahlen aus der Obersten Bayerischen Baubehörde korrekt sind - warum wird diese Kostensteigerung vor Ort dementiert?

Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit sonnigen Grüßen aus dem Allgäu

Michael Schropp

Ulrike Müller
Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Schropp,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich dem Bauprojekt Nordspange Kempten. Nachdem sich inzwischen auch der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtages mit einer Petition zu diesem Thema befasst hat sind die juristischen Fragen zu dieser Baumaßnahme breit behandelt und geklärt. Sicherlich haben Sie das Verfahren auch in den planungsrechtlichen Fragen genau beobachtet.

Zu den von Ihnen angefragten unterschiedlichen Ansätzen in der Kostenkalkulation werde ich mich mit einer Anfrage an die Staatsregierung wenden. Ich werde Ihnen die Antwort der zuständigen Behörde umgehend zukommen lassen, sobald mir diese vorliegt.

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben können Sie sich auch jederzeit an mein Abgeordnetenbüro wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Müller

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