Ulrike Merten
SPD
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Frage von Wilfried H. •

Frage an Ulrike Merten von Wilfried H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Merten,
ich habe persönlich nichts gegen eine Erhöhung, nur beantworten Sie mir mal bitte, wie es dazu kommt, dass man eine Diätenerhöhung im November macht und dann im Mai fogendes Jahr nocheinmal, wobei man für im Mai sagt, man möchte sich an der Erhöhung des Öffendlichen Dienstes anschließen. Nur ich weiß, dass der Öffendliche Dienst im November keine Erhöhung bekommen hat, so wie die Politiker.
Wieso ???
Warum können nicht alle, alle in die Rentenkasse einzahlen und so weiter, dann würde es den Kassen bestimmt besser gehen.
Ich denke wirklich das sich die Politiker nehmen was sie wollen und das kann nicht sein. Und daran wird bestimmt noch vieles scheitern, denn jeder der arbeiten geht, geht für den Staat, das Volk und für sich arbeiten. Diese Menschen können sich nicht so bedienen wie die Politiker. Und da stimmt doch was im ganzem System nicht.
Auch wenn die Politiker nicht die Masse ist wie die Gewöhnlichen die arbeiten gehen, haben diese doch nicht das Recht sich so zu bedienen.
Und vor allen Dingen, die Kluft zwichen arm und reich wird dehalb immer größer, weil die, die wenig haben bei einer Erhöhung weniger bekommen als die, die halt mehr verdienen. hinzu kommen die Kosten für die Kinder. Ich lebe mit einer Lebensgefährtin und 6 Kindern zusammen, wo man uns von der Lohnstufe 2, die wir hatten, auf die Lohnsteuerstufe 1 getan hat, obwohl wir genauso für die Kinder wie bei angeblich richtig Alleinerziehenden leben müssen und für alles sorgen müssen, werden wir bestraft mit der Lohnsteuerkl.1
Und wenn ich jetzt sehe wie der Ölpreis hoch geht, fragt man sich doch, wie soll man denn dieses bezahlen, wenn mann weniger und immer weniger in der Tasche hat, also die Armut muß automatisch steigen.
Noch zum Schluß, bitte entschuldigen Sie die Rechtschreibfehler.
Bitte versuchen Sie mir dieses einmal alles zuerklären.

Mit freundlichen Grüßen

Hambach

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hambach,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich finde diese allerdings etwas schwierig zu beantworten, da Sie sehr viele Themenkomplexe ansprechen (Diätenerhöhung, soziale Gerechtigkeit, Rentensystem, Steuerrecht, Ölpreis) auf die ich in diesem Rahmen nicht eingehen kann. Zum ersten Punkt möchte ich Sie auf meine Antwort an Herrn Breitzler vom 8. Mai verweisen. Darin habe ich mich bereits gegen eine weitere Erhöhung der Bezüge ausgesprochen. Außerdem habe ich für eine unabhängige Komission plädiert, die die Höhe der Diäten festlegen soll. Dann wäre endlich die Vorstellung von den raffgierigen Politikern, die sich selbst bedienen, aus der Welt. Die Erhöhung der Diäten auf das Niveau von einfachen Bundesrichtern war von Anfang an in zwei Stufen geplant, insofern ist auch die Begründung für beide Stufen (Anpassung an einfache Bundesrichter)die Gleiche. Man hat also nicht erst eine Stufe beschlossen (für November) und dann eine weitere für Mai.

Ihre pauschale Kritik gegen alle Politiker als völlig abgehoben von "den Gewöhnlichen" stört mich allerdings. Politiker zahlen auf ihre Diäten Steuern, so wie jeder andere Arbeitnehmer auch und sie leben auch nicht fernab jeder Realität.

Mit freundlichen Grüßen,

Ulrike Merten