Frage an Ulrike Merten von Johannes B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Merten,
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden aus Verteidigungshaushalt beglichen.
Wird der Verteidigungshaushalt um die Kosten der jeweiligen Einsätze erhöht oder gehen sie zu Lasten des laufenden Haushalts?
Werden wegen der Auslandseinsäten geplante und laufende Beschaffungsmaßnahmen zurückgestellt bzw gestrichen?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
vielen Dank für Ihre Frage.
Grundsätzlich gehen die Kosten der Auslandseinsätze zu Lasten des laufenden Haushaltes, allerdings werden diese Einsätze - sofern dies möglich ist - natürlich in der Ausgabenplanung berücksichtigt. Im Haushaltsjahr 2007 konnte die Finanzierung sämtlicher Einsatzverpflichtungen sichergestellt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Ulrike Merten, MdB
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Sehr geehrte Frau Putschili,