Frage an Ulrike Merten von Christian M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Merten,
leider sind sie nicht auf meine zweite Frage eingegangen, daher würde ich sie bitten diese noch zu beantworten:
-Der Eignungstest ist im Sportlichen Bereich für Frauen wesentlich leichter als für Männer. Wenn das Sportliche Anforderungsprofil einer Frau für den Dienst bei den Streitkräften reicht, ist es Ihrer Meinung nach dann sinnvoll, die Anforderungen der Männer denen der Frauen anzugleichen, wenn nein, warum nicht? Immerhin ist die Sportliche Leistungsfähigkeit gerade bei Kampfeinheiten, zu denen Frauen ja auch Zugang haben, essentiell.
Wie sie selbst ja sagen, sind sie und die SPD gegen die Wehrpflicht, haben es aber in ihrer Regierungszeit nicht geschaft, diese abzuschaffen. Daher bin ich der überzeugung, auch in Hinblick auf die dadurch wegfallenden Zivildienstler, ohne die unser Sozialsystem einen Kollaps erleiden würde, dass uns die Wherpflicht noch einige Zeit erhalten bleiben wird. Nun ist es aber nicht einzusehen, warum nur wir Männer zu einem Dienst gezwungen werden werden. Sie sagen ja selbst, laut Art. 12 GG ist Zwangsarbeit verboten. Warum also ist es nicht das bestreben von Ihnen und der SPD in der Übergangszeit, in der die Wehrpflicht noch besteht, auch Frauen zum Dienst in den Streitkräften heranzuziehen? Auch im Hinblick um die Frauenquote dort zu verbessern, immerhin ist Ihre Partei ja auch dafür eine 40% Frauenquote in den Vorstandsbereichen der DAX Unternehmen einzuführen, warum also nicht auch eine 40% Frauenquote bei den Wehrpflichtigen?
Als Anmerkung noch, auch wenn viele Junge Männer den von angesprochen Freiwilligendienst abgeleistet haben, so haben sie es doch in der Gewissheit getan, dass ansonsten ein Zwangsdienst auf Sie wartet, wo sie nicht entscheiden können, in welchem Bereich sie eingesetzt werden.
Was mich noch Interessieren würde, wie viele Frauen haben den Freiwilligen Dienst im Jahre 2008 in Anspruch genommen?
Mit freundlichen Grüssen
Christian Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
gerne antworte ich auf Ihre weiteren Fragen:
zu 1. Da es wissenschaftlich ausgeschlossen ist, dass Frauen (siehe auch Leistungssport) nicht die gleichen Leistungsspitzen erreichen wie Männer, ist dies auch bei den Eignungstest für den Dienst in der Bundeswehr zu berücksichtigen. Da Männer bei gleicher Anstrengung andere Ergebnisse erreichen, sind diese im Durchschnitt zugrunde zu legen.
zu 2. Ich bin keine Gegnerin der Wehrpflicht. Doch hat die SPD in den letzten Jahren eine Weiterentwicklung der Wehrverfassung vollzogen, die im wesentlichen statt auf der Allgemeinen Wehrpflicht nun auf der Freiwilligen Wehrpflicht beruht. Dieses neue Konzept haben wir in der 16. Wahlperiode nicht versucht umzusetzen, weil wir uns in der Koalitionsvereinbarung für diese Zeit auf das Festhalten an der Allgemeinen Wehrpflicht festgelegt haben.
zu 3. Da es die Freiwillige Wehrpflicht noch nicht gibt, konnten sich dafür auch noch keine jungen Frauen bewerben.
Viele Grüße
Ulrike Merten MdB
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