Frage an Ulrike Merten von Ulrich P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Merten,
ich möchte Sie als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ansprechen. Von der Homepage von Rheinmetall entnehme ich, dass diese Firma Mittelenergielaser- waffen und Hochleistungsmikrowellenwaffen herstellt. Zu welchem Zweck werden diese Waffen produziert? In welchen Situationen werden bzw. sollen diese Waffen eingesetzt werden? Wie funktionieren diese Waffen? Welche Schmerzen oder Verwundungen verursachen diese Waffen beim Menschen? Aus der Presse (z.B. Autor Luc Bürgin) entnehme ich, dass der Irak radioaktiv verseucht ist durch herumliegende Uranmunition. Auch im Kosovo sollen es durch diese Umstände Opfer gegeben haben. Schon 2005 stellte die Organisation IRIN der UN fest, dass "Ärzte warnen vor einer starken Zunahme von Missbildungen von Neugeborenen. Grund sollen eingesetzte und herumliegende Uranmunition sein". Nach Schätzungen der britischen Atomenergiebehörde sollen 400 Tonnen verschossene grosskalibrige uranhaltige Geschosse herumliegen. Die Bevölkerung wurde auf diese Gefahren nicht hingewiesen. Besitzt unsere Armee derartige Waffen? Wenn ja, werden diese auch eingesetzt, z.B. Afghanistan? Seit längerer Zeit ist es unstrittig, dass die US-Army rechtswidrig unseren Luftraum benützt, um illegale Flüge von Gefangenen zu Verhören in Folterstaaten zu bringen. Darüber berichteten nicht nur alle Medien, sondern auch das EU-Parlament und der BND-Untersuchungsausschuss haben sich mit diesem Thema beschäftigt. Meine Fragen: Warum werden diese Flüge stillschweigend geduldet?
Gibt es dafür Abkommen?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Parth
Sehr geehrter Herr Parth,
haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Da mir Ihre Fragen im wesentlichen rhetorisch erscheinen, fällt es mir schwer, Ihnen weiteren Erkenntnisgewinn zu bringen. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass die US-amerikanischen Streitkräfte den Luftraum für illegale Transporte von Gefangenen nutzen resp. es überhaupt illegale Flüge gibt. Soweit Sie Truppentransporte meinen, verweise ich auf meine Antwort vom 03.04.2009.
Mit freundlichem Gruß
Ulrike Merten MdB
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Sehr geehrte Frau Putschili,