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Frage von Jörg D. •

Frage an Ulrike Flach von Jörg D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Flach,

Sie schreiben in Ihrer Antwort an Herrn Burger:
Für uns gilt nach wie vor, dass jemand, der arbeitet, mehr haben soll als jemand, der nicht arbeitet. Das bedingungslose Grundeinkommen steht diesem Grundsatz entgegen.

In einer Definition zum Grundeinkommens heißt es, entgegen Ihrer Annahme:
Der Staat zahlt allen Bürgern regelmäßig ein bescheidenes, aber ausreichendes Einkommen, das an keinerlei Bedingungen geknüpft ist, und überlässt es jedem selbst, aus anderen Quellen zusätzlich Geld zu verdienen.

In der Rede von Angela Merkel bei der Festveranstaltung „60 Jahre Soziale Marktwirtschaft“ am 12. Juni 2008 in Berlin sagte sie, dass Ludwig Ehrhard auf die Freiheit des Individuums setzte, als er das Konzept der „Sozialen Marktwirtschaft“ entwarf und damit „Wohlstand für alle“ erreichte.

Die Aussage "Arbeit macht frei" hat in Deutschland eine traurige Berühmtheit. Meinen Sie nicht, dass "Wohlstand für alle" durch die "Freiheit zur Arbeit" ermöglicht werden kann. Dies, indem jedem die Lebensgrundlage (durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen) gesichert wird, damit er überhaupt tätig werden kann. Dann ist auch Arbeit möglich, die ehrenamtlich und unentgeltlich geleistet wird.

Zusammenfassend meine Frage: Wie stellen Sie sich vor, "Wohlstand für alle" in unserer heutigen Zeit zu ermöglichen? (vgl. Art. 56/64(2) GG)

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort,

mit freundlichen Grüßen aus Kiew,

Jörg Drescher

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Drescher,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Leider kann ich Ihrer Auffassung nicht folgen. Die von Ihnen übersandte Definition eines bedingungslosen Grundeinkommens bestärkt mich eher in meiner Auffassung, dass dieses Konzept völlige Fehlanreize setzt. Sicher wird es niemandem verwehrt, "aus anderen Quellen zusätzlich Geld zu verdienen", wie Sie schreiben. Aber warum sollte jemand, der mit dem Grundeinkommen einigermaßen leben kann und dessen Chancen am Arbeitsmarkt eher schlecht sind, sich dann noch bemühen, Arbeit zu finden bzw. seine Qualifikation zu verbessern?

Zur Rede von Bundeskanzlerin Merkel müssten Sie Frau Merkel selbst befragen. Wir machen uns Frau Merkels Definition von "Wohlstand für alle" nicht zu eigen. Die FDP hat seit vielen Jahren ein eigenes Konzept vorgelegt: das Bürgergeld. Mehr über unser Modell finden Sie unter:

http://www3.fdp-bundesverband.de/files/363/Abschlb-Buergergeld.pdf
und
http://www.hermann-otto-solms.de/wcsite.php?wc_b=129

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach