Frage an Ulrike Flach von Andreas S. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Flach,
Im Jahr 2005 habe ich meine Rentenunterlagen vervollständigt bzw. aktualisiert und wurde von der Rentenstelle in Essen zur Frage Stasizugehörigkeit konfrontiert, obwohl ich nie mit diesen Leuten zu tun hatte.Ich stamme aus Thüringen. Entgeldpunktebezug ehem.NVA Armeezeit u.s.w. Dies konnte auch in kürzetser Zeit geklärt werden.
Ich habe darauf hin meine Stasiunterlagen zur Einsicht bei den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR am 01.06.2005 beantragt..(Tagebuch-NR.-019425/06z)
Meine Fragen konkret:
Warum dauert dies jetzt schon über 2 Jahre, nach 18 Jahren Wende ?
Werden in Berlin meine Unterlagen weiter verwaltet oder werden die Unterlagen weiter verschlossen?
mit freundlichen Grüßen
A.Schlegel
Sehr geehrter Herr Schlegel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Ich kann verstehen, dass Sie sich über Bearbeitungszeiten von über zwei Jahren Ärgern. Leider kann ich zu Ihrem Einzelfall keine Stellung nehmen, da ich weder Akteneinsicht noch Auskunftsbefugnis habe. Wir sehen aber grundsätzlich dringenden Handlungsbedarf bei der Beschleunigung bürokratischer Abläufe in Deutschland. Hier ist einerseits eine bessere Vernetzung der Behörden und eine kompatible Ausstattung mit Hard- und Software notwendig. Andererseits eine Liberalisierung, was z.B. die Gültigkeit elektronischer Signaturen betrifft. Woran es in Ihrem Fall hängt, darüber habe ich keien Kenntnis, finde es aber mehr als erforderlich, dass eine Behörde einem Bürger zumindest eine Nachricht gibt, wenn sein Antrag ungewöhnlich lange benötigt. Ich werde Ihre Anfrage an den für Rentenrecht zuständigen Fraktionskollegen weiterleiten und ihn um Klärung bitten. Da dies ja nicht öffentlich über abgeordnetenwatch erfolgen muss, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Fall und Ihre Anschrift nochmal über ulrike.flach@bundestag.de zusenden würden, damit wir Ihnen antworten können.
Viele Grüße
Ulrike Flach
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