Frage an Ulrike Flach von werner s. bezüglich Familie
Was werden Sie tun, um Müttern (und Vätern) mit Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe bei der Wahrnehmung ihrer Betreuungs- und Erziehungsaufgaben zu ermöglichen?
Sehr geehrter Herr Schuren,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Auch im Bereich Familie ist es für die FDP ein zentrales Ziel. behinderten Menschen eine möglichst gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Der grundgesetzlich garantierte Schutz der Familie gebietet es, dass die besonderen Belange von Familien mit behinderten Mitgliedern, seien es ein oder beide Elternteile oder ein Kind, berücksichtigt werden. Ob und welcher Form dazu neue rechtliche Regelungen notwendig sind, wird die FDP prüfen. Schon jetzt sieht die Familienpolitik der Liberalen aber Neuerungen vor, die gerade auch behinderten Eltern hilfreich sein sollen: Familien sollen nach dem Konzept der FDP finanziell entlastet werden durch eine Erhöhung der Steuerfreibeträge für Kinder und Erwachsene auf jeweils 7.700 Euro pr Jahr. Das Kindergeld soll auf 200 Euroa angehoben werden. Außerdem soll im Zuge einer umfassenden Gesundheitsreform die Versicherungsprämie für Kinder über das Steuersystem finanziert werden. Wir wollen das Betreuungsrecht für Kinder ab Ende des Mutterschutzes ausbauen, die Tagespflege gleichrangig fördern, mittelfristig den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 2. Geburtstag einführen und langfristig den Kindergarten aber dem 3. Lebensjahr halbtags kostenlos anbieten. Hilfreich für behinderte Eltern dürfte auch unsere Forderung sein, die Aufwendungen für legale Beschäftigungsverhältnisse im Privathaushalt wie Pflegekräfte, Haushaltshilfen und Kinderfrauen bis zur Höhe von 12.000 Euro pro Jahr steuerlich absetzen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach
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