Frage an Ulrike Flach von Gabriele T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Thiess,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Ich denke, dass man nicht Modelle anderer Länder 1:1 übernehmen kann. Das will auch die FDP nicht.

Man kann sich aber ansehen, was in anderen Ländern gut läuft, beispielsweise die Regelung des steuerlichen Sozialausgleichs für Geringverdiener in den Niederlanden. Angesichts einer immer älter werdenden Bevölkerung, immer weniger Geburten und höherer Kosten für den - erfreulichen - medizinischen Fortschritt werden wir in keinem Land, das eine ähnliche Sozialstruktur wie Deutschland hat, ein Modell finden, das alle Wünsche erfüllt. Die Schweiz und die Niederlande zeigen aber, dass es Länder mit einkommensunabhängigen Prämiensystemen gibt, deren Gesundheitssysteme zu den besten in Europa gehören. Das heißt nicht, dass wir alles übernehmen können, aber es heißt auch nicht, dass es dort einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems gäbe.

Was die Löhne betrifft, so ist Ihr Satz "anständige Löhne für anständige Arbeit" natürlich richtig. Den wird jeder unterschreiben. Nur was heißt das konkret? Viele Unternehmen würden gern höhere Löhne zahlen, stehen aber unter enormen Kostendruck. Und sie stehen unter hohem Druck der Lohnnebenkosten, von denen unser Modell der einkommensunabhängigen Prämie sie ja gerade etwas entlasten soll. Hier können für die Unternehmen Spielräume entstehen, auch wieder höhere Löhne zu zahlen.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach