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Frage von Jonas A. •

Frage an Ulrike Flach von Jonas A. bezüglich Gesundheit

Hallo,

ich möchte einmal die Frage von "Rolf Schneider" aufgreifen. Sie argumentieren damit, dass dieses Abkommen Vorteile für deutsche Urlauber in der Türkei bringt, inwiefern?

Desweiteren habe ich noch eine weitere Frage zur GKV in Deutschland, vielen Bürgern kam in der letzten Woche eine Schreibene ihrer Krankenversicherung zu, indem mitgeteilt wurde, dass sie jeden Monat einen Sonderbeitrag in Höhe von 8€ zahlen müssen. Nun meine Frage, durch Gesetzte ist die Handlungsfreiheit der Kassen soweit reguliert, dass sie meist nur noch das Bezahlen "dürfen", was ihnen durch den Staat vorgegeben wird, aufgrund dessen ist es nicht Sinnvoller den Gesundheitsfonds soweithin zu ändern, dass dieser als einzige Kasse "gehandelt" wird? Es fallen Vorstände und Mitarbeiter weg, die vom Bürger bezaht werden müssen, die Verwaltungskosten sinken und der Bürger wird nicht jedes Jahr aufs neue mit neuen Beitragserhöhungen belastet. Der Reallohn fällt, die Kosten steigen, *Bürgernah*.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Ahlb,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Dass ein gegenseitiges Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei - wie übrigens mit vielen anderen Ländern - Vorteile bringt, liegt doch auf der Hand. Und es geht dabei nicht nur deutsche Urlauber, die in der Türkei im Krankheitsfall versorgt werden, sondern auch um die steigende Zahl von Deutschen, die in der Türkei arbeiten.

Nun zu Ihrer Frage zum Gesundheitsfonds. Die FDP wollte das von Ulla Schmidt und der großen Koalition falsch konstruierte und unterfinanzierte Monstrum Gesundheitsfonds abschaffen. Die Zusatzbeiträge sind die Konsequenz aus der Unterfinanzierung. Leider gab es für die sofortige Abschaffung mit der Union keine Einigung. Aus diesem Grunde werden wir nun ein schrittweise Reform des Gesundheitsfonds noch in diesem Jahr beginnen. Eine "Einheitskasse", auch in Gestalt des Fonds, wäre aber keine Lösung. Erstens würde das noch weniger Wettbewerb bedeuten; zweitens ist es eine Illusion, zu glauben, man könnte das Gesundheitswesen durch die Fusion der Kassen sanieren. Diese Fusionen haben in den letzten Jahren massiv stattgefunden. 1990 gab es im Westen noch rund 1000 Kassen, in der ehemaligen DDR ein. Heute gibt es gesamtdeutsch noch 169 Kassen mit sinkender Tendenz. Die FDP setzt darauf, Einsparpotenziale bei allen Akteuren des Gesundheitswesens zu aktivieren. Das betrifft natürlich auch die Kassen. Eine offene oder verdeckte "Einheitskasse" bringt uns da aber nicht weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach