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Frage von Hans-Günter G. •

Frage an Ulrike Flach von Hans-Günter G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Flach,

in Ihrer Antwort an Herrn Mayerhofer versuchen Sie die berechtigten Sorgen des Herrn Mayerhofer mit einem rhetorischen Trick zu verniedlichen. Sie schreiben: "... Ziel der von Bundesminister Dr. Rösler einzusetzenden Kommission ist doch gerade, ein Modell zu entwickeln, das einen unbürokratischen Sozialausgleich gewährleistet. Das gilt gerade für Rentner."

Können Sie mir erklären, was Sie unter einem "unbürokratischen Sozialausgleich" verstehen?

Ist es nicht so, dass zunächst die Bedürftigkeit nachgewiesen werden muss, bevor man in den "Genuss" eines Sozialausgleichs kommt?

Ist Ihnen klar, dass viele Sozialschwache versuchen werden, einer solchen Erniedrigung und Bevormundung zu entgehen, indem sie sich gar nicht erst melden?

Ist das letztendlich der wahre Hintergedanke bei dem FDP-Plan einer "einkommensunabhängigen Rente"?

Freundliche Grüße
Hans-Günter Glaser

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Glaser,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Ein unbürokratischer Sozialausgleich bedeutet, dass derjenige, der ihn in Anspruch nehmen möchte, nicht ein Übermaß an Bürokratie auf sich nehmen muss. Ich kann nicht erkennen, warum jemand, der ein Anrecht auf eine Leistung hat, diese nicht auch wahrnehmen sollte. Das hat mit Erniedrigung und Bevormundung nichts zu tun, sondern mit der Wahrnehmung von Rechten. Zu überlegen, wie dieser Sozialausgleich konkret aussehen könnte, ist eine der Aufgaben der Kommission. Wenn die Vorschläge der Kommission vorliegen, werden wir sie in Ruhe auf ihre Umsetzbarkeit prüfen und dann entsprechende Gesetzesvorhaben einleiten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen diese Vorschläge noch nicht vor und entsprechend können zu Details der Ausgestaltung keine Aussagen gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Flach