Frage an Ulrich Van Bebber von Bernd M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Müller,

um Ihre Frage beantworten zu können, habe ich bei der FDP-Fraktion im Landtag nachgefragt und folgende Antwort erhalten:

Die leistungsfähige Erhaltung und der bedarfsgerechte Ausbau des Landesstraßennetzes sind verkehrspolitisches Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Da Mittel für den Straßenbau aber nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, können leider nicht alle wünschenswerten Straßenbauvorhaben zugleich begonnen werden. Um zu einer objektiven Reihung der zu beginnenden Vorhaben zu kommen, erfolgte im Jahr 2002 eine messtechnische Erfassung des gesamten Landestraßennetzes. Auf der Grundlage der hier gewonnenen Daten und unter Berücksichtigung weiterer Kriterien (z. B. Verkehrsbelastung, Unfallhäufigkeit) erfolgte dann eine Dringlichkeitsreihung, die Grundlage für die Einstellung der einzelnen Bauvorhaben in das Bauprogramm 2005/2006 war.

Welche Maßnahmen im Bauprogramm 2007/2008 berücksichtigt werden können, hängt dann neben der Dringlichkeitseinstufung nicht zuletzt von dem Finanzrahmen für den Landesstraßenbau ab, der im kommenden Doppelhaushalt 2007/2008 festgelegt werden wird.

Da im Jahr 2003 die Buchführung des LSV von der Kameralistik auf Doppik umgestellt wurde, liegen die Bauausgaben für die Jahre 2003 und 2004 noch nicht vor, weil hier besondere Auswertungen vorgenommen werden müssen; dies wird vsl. noch einege Zeit dauern. Deshalb kann ich derzeit für 2003 und 2004 nur die Plan-Zahlen nennen

Die Bauausgaben für den Kreis Ahrweiler betrugen danach:

in 2000 0,89 Mio. ?
in 2001 0,79 Mio. ?
in 2002 2,17 Mio. ?
in 2003 2,04 Mio. ? (Plan)
in 2004 2,13 Mio. ? (Plan)

Ich hoffe, dass Ihre Fragen damit beantwortet sind.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrich van Bebber