Frage an Ulrich Van Bebber von Andreas T. bezüglich Wirtschaft

Bei einem Vergleich der beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg muss man die unterschiedliche Ausgangslage der beiden Länder berücksichtigen. Zwischen 1972 und 1987 wurden beide Länder alleine von der CDU mit absoluter Mehrheit regiert. Damals war vor allem im wirtschaftlichen Bereich der Abstand zwischen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zugunsten von Baden-Württemberg sehr viel größer. Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung ist Rheinland-Pfalz bezogen auf alle Politikbereiche das Aufsteigerland in Deutschland. Seit Mitte der 90er Jahre wird Rheinland-Pfalz in der Studie als Land mit stetiger Aufwärtsbewegung beschrieben. Und die Studie lässt auch keinen Zweifel daran, dass vor allem eine liberale Wirtschaftspolitik diesen Aufschwung möglich gemacht hat. Die Menschen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg profitieren von der Regierungsbeteiligung der FDP. Rheinland-Pfalz hat heute die drittniedrigste Arbeitslosenquote und vor Baden-Württemberg das zweithöchste Wirtschaftswachstum in Deutschland. Bei der jüngsten PISA-Studie gehörte Rheinland-Pfalz auch zu den sieben Bundesländern, die in allen getesteten Bereich mindestens OECD-Durchschnitt erreicht haben. Das genügt der FDP nicht, zeigt aber, dass auch in der Bildung Rheinland-Pfalz in Deutschland zu den stärkeren Bundesländern gehört. Um noch besser zu werden, will die FDP im Bildungsbereich Veränderungen, die sich durchaus auch an positiven Beispielen aus Baden-Württemberg orientieren. Dazu gehört zum Beispiel die Forderung nach einem Zentralabitur und verbindlichen Schullaufbahnempfehlungen. Rheinland-Pfalz gehört auch zu den sicheren Bundesländern und zeichnet sich durch zum Teil besonders kurze Gerichtsverfahren aus. Entscheidend ist also auf der Ebene der Bundesländer nicht die Frage schwarz-gelb oder rot-gelb. Entscheidend für Erfolge ist die Regierungsbeteiligung der FDP. Das erfolgreiche Wirken der FDP lässt sich ebenso in Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und mit ersten Erfolgen auch bereits in Nordrhein-Westfalen ablesen.

Ulrich van Bebber