(...) meine Partei DIE LINKE hat sich - im Unterschied zu allen andern im Bundestag vertretenen Parteien - unmissverständlich gegen Privatisierungen der Infrastruktur ausgesprochen. Wie in den ganz überwiegenden Fällen die Erfahrungen - nicht erst mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise - zeigen, gehen Privatisierungen zu Lasten der Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge, zumindest in mittel- und langfristiger Sicht zu Lasten der Finanzen der Öffentlichen Hand, nicht zuletzt aufgrund der mit der Privatisierung verbundenen Preis- bzw. (...)
Frage von Georg P. • 24.07.2009
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 04.09.2009
Frage von Richard K. • 20.07.2009
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 04.09.2009
(...) Zu Ihrer ersten Frage: Zur Erhaltung der Kultur in Deutschland ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen nötig, von der Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz, über die Sicherung und Stärkung der öffentlichen Kulturförderung bis zu Reformen im Urheberrecht sowie in der Struktur und Arbeitsweise der Verwertungsgesellschaften. (...)