Frage an Ulrich Adam von Peter S. bezüglich Verteidigung
Inwieweit kommt Ihnen Ihre Erfahrung als Kampfgruppen-Kommandeur in den Greifswalder Möbelwerken bei Ihrer Arbeit im Bundestag im Bereich Verteidigung zugute?
Sind Sie Für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak und in anderen Ländern?
Herr Schöller,
falls Sie wirklich so heißen, in den beiden vergangenen Wahlkämpfen habe ich gegen jeden, der behauptete, ich sei Kampfgruppen-Kommandeur gewesen, Strafanzeige gestellt. Auch in diesem Wahlkampf werde ich so verfahren. Ich sage es Ihnen auf diesem Wege gerne noch einmal, daß ich nie Kampfgruppen-Kommandeur war.
Bei Kandidatenwatch hatte ich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung gehofft. An einer Polemisierung des Wahlkampfes habe ich mich in der Vergangenheit nicht beteiligt und werde dies auch in Zukunft nicht tun.
Obwohl ich normalerweise nicht geneigt bin, Fragen in dem von Ihnen gestellten Stil zu beantworten, will ich dies dennoch kurz tun.
Bekanntermaßen nimmt die Bundeswehr an mehreren Auslandseinsätzen u.a. im Kosovo, in Afghanistan und am Horn von Afrika teil. Diese Einsätze wurden zum Schutz der dortigen Bevölkerung und des Wiederaufbaus der Länder mit großer Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen. Die Gründe für diese Bundeswehreinsätze sind allgemein bekannt und anerkannt. Einen Einsatz der Bundeswehr im Irak, im Iran oder in anderen Ländern sehe ich derzeit nicht. Dies liegt zum einen an den bestehenden Einsatzverpflichtungen der Bundeswehr, als auch in einer nicht gegebenen politischen Notwendigkeit. Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass es bezüglich des Iran inakzeptabel und unverantwortlich ist so zu tun, als läge die Bedrohung in Washington. Denn die eigentliche Bedrohung für den Frieden im Mittleren Osten, aber auch für Europa geht von einem Iran aus, der Nuklearwaffen erwirbt. Gerhard Schröder ermutigt mit seiner Neuauflage des Wahlkampfes von 2002 diejenigen Kräfte im Iran, die glauben, sie könnten die Europäer gegen die Amerikaner ausspielen. Die gemeinsame Linie der Staatengemeinschaft kann aber nur lauten: Keine weiteren Nuklearwaffen im Mittleren Osten!