Frage an Ulrich Adam von Monty S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Schädel,

die Frage der Einsetzung der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung beschäftigt die Union ebenfalls sehr intensiv. Unserer Auffassung nach hat sich mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine gewisse Nonchalance im Regierungshandeln breit gemacht, die dazu führte, dass die frühere Balance zwischen der eigentlichen verfassungsgemäßen Kernaufgabe der Landesverteidigung und der Fähigkeit der Bundeswehr zu Einsätzen in Krisen außerhalb Deutschlands verloren gegangen ist. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die rotgrüne Bundesregierung die Aufgabe der Landesverteidigung finanziellen Zwängen geopfert hat.

Zwar kann man mit Blick auf den internationalen Terrorismus mit einer gewissen Berechtigung sagen, dass unsere Sicherheit letztlich auch am Hindukusch verteidigt wird und damit in von Deutschland entfernt liegenden Regionen. Dabei darf aber die verfassungsgemäße Kernaufgabe der Bundeswehr, nämlich die Landesverteidigung mit einer Wehrpflichtarmee, nicht vernachlässigt werden.

Bei der Frage des Einsatzes von Streitkräften im Ausland sind neben ethischen Kriterien natürlich auch das Völkerrecht, die legitimen Interessen unseres Landes, humanitäre und andere Kriterien mit zu berücksichtigen- von innenpolitischen Vorgaben einmal ganz abgesehen.

Der Leitgedanke eines Einsatzes von Streitkräften im Äußeren wie im Inneren muss dabei immer sein, ob er die Sicherheit für unser Land und unsere Bürger erhöht oder nicht. Zusammenfassend tendieren wir in der Union dennoch dahingehend, den neuen Aufgabenkatalog von Streitkräften rechtlich und gesetzlich neu zu fassen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Adam