Auch wenn es keinen Gesetzestext oder Koalitionsantrag gibt, der den Namen „ME/CFS“ trägt, so haben wir als Ampel doch seit Beginn der Legislatur eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Forschung und Versorgung gezielt zu verbessern:
Frage von Christiane M. • 15.01.2023
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2023
Frage von Manuela R. • 25.10.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2022
Zur Änderung des Abstammungsrechts haben wir uns mit dem Koa-Vertrag verpflichtet. Aktuell beraten BMFSFJ und BMJ über die genaue Ausgestaltung.
Frage von Alex D. • 21.09.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2022
Wir unterstützen die Aufnahme von Menschen aus Russland, die sich aus politischen Gründen der Einberufung ins Militär entziehen möchten.
Frage von Erwin V. • 16.09.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2022
Wenn die Personen zuvor bereits eine Energiepauschale erhalten haben, wird dieser Betrag nicht noch einmal gezahlt.
Frage von Helen H. • 24.08.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 13.09.2022
die Ampel plant mit einem neuen Selbstbestimmungsgesetz, die Rechte von trans, inter und nicht binären Menschen zu stärken. Dazu haben wir uns klar im Koalitionsvertrag verabredet.
Frage von Meike C. • 07.08.2022
Antwort von Ulle Schauws Bündnis 90/Die Grünen • 08.08.2022
Die Staatsangehörigkeit wird ein dauerhaftes Band rechtlicher Gleichheit, Teilhabe und Zugehörigkeit werden