Ist unsere Demokratie nicht wehrhaft oder zu schwach, um der AFD Paroli zu bieten? Oder wird die AFD einfach zu unbequem für die Altparteien, die mehrheitlichen Wählerwillen vorsätzlich ignorieren?
Sehr geehrte Frau Schauws,
ich schreibe Ihnen als aktive BÜRGERIN GEGEN RECHTS.
Ich bin jetzt aber ehrlich gesagt bestürzt, dass es Tendezen gibt, die AFD juristisch zu verbieten.
1.Wird damit der Demokratie und den einfallslosen Altparteien, die definieren was Demokratie zu sein hat, fehlende Überzeugungskraft attestiert?
2. Warum sollen ,Ihrer Meinung nach, Gerichte Parteien verbieten, nur weil Altparteien es nicht schaffen, durch ihre Politik noch die Massen zu gewinnen und damit also etwas völlig falsch, also selbst undemokratisch, handhaben?
3. In ganz Europa ist bei den Wahlen ein deutlicher Rechtsruck zu bemerken. Wieso kommen nur deutsche Altparteien auf den Gedanken, pol.Gegener verbieten zu lassen?Dies stoppt nicht den Rechtsruck in der EU!
Verbote wirken dann realistisch demokratiezersetzend, wenn Politik keine Ursachen mehr erkennt und lösen will.
Wann endlich ändern Sie und die Grünen ihre Politik dahingend, dass diese nicht mehr zum Steigbübelhalter der AFD mutiert?