Frage von Stefan L. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Volker Z. • 17.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD
Frage von Michael K. • 12.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009
Sehr geehrter Herr Krauss,
Frage von Hubert D. • 12.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 16.07.2009
(...) Schutzimpfungen sind in Deutschland grundsätzlich freiwillig. Die Vorbereitungen, die Bund und Länder getroffen haben, sind darauf gerichtet, dass eine Schutzimpfung angeboten werden kann. Es ist zu erwarten, dass die ganz große Mehrheit der Menschen dieses Impfangebot annimmt. (...)
Frage von Patrick K. • 02.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.07.2009
(...) Der Vorschlag der EU-Kommission zu einem einheitlichen Nichtraucherschutz in Europa, auf den Sie Bezug nehmen, zielt auf eine so genannte EU-Ratsempfehlung. Empfehlungen sind für die Mitgliedstaaten, also auch Deutschland, rechtlich nicht bindend. (...)
Frage von Michael K. • 02.07.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD