Frage an Ulla Schmidt von Vanessa J. bezüglich Bildung und Erziehung

Liebe Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs für Wirtschaft und Verwaltung in Aachen,

vielen Dank für die Fragen, die ich gerne beantworte.

Die SPD will die Zahl der Schulabbrecher mit Hilfe verschiedener Instrumente reduzieren.

Wir streben an, dass die Länder klare Zielvereinbarungen zur Senkung der Schulabbrecherzahlen mit den Schulen erarbeiten. Der Bund kann hier unterstützen.

Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. Diese geben Zeit und Raum für eine bessere individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern.

Außerdem streben wir an, dass jede Schule mit besonderem Bedarf mindestens einen Schulsozialarbeiter erhält. Damit sind Schulen gemeint, die besondere Integrationsleistungen erbringen müssen, weil z.B. der Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund besonders hoch ist oder die Schule in einem sozialen Brennpunkt liegt.

Ein weiterer Baustein ist die bessere Verzahnung des Übergangs von der Schule in den Beruf. Wir werden dafür sorgen, dass die Jugendlichen mit rechtzeitiger Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung schon in der Schule auf die Ausbildung vorbereitet werden. Beratung und Berufswahlvorbereitung sollen zum Pflichtangebot in allgemeinbildenden Schulen werden.

Alle oben genannten Punkte dienen auch dazu, die Motivation anzuheben und die Leistungsbereitschaft zu erhöhen. Den Schülern wird schon früh eine Perspektive aufgezeigt. Sie fühlen sich ernst genommen, werden individuell begleitet und merken, dass sie nicht auf sich alleine gestellt sind, ihre Zukunft aber größtenteils selber in der Hand haben.

Zu Ihrer zweiten Frage: Wir setzen uns für den Ausbau von Betriebskindergärten ein und wollen diese unterstützen und fördern. Im Prinzip sind die Unternehmen aber selbst für die Finanzierung ihrer Betriebskindergärten verantwortlich. Das ist auch Teil ihrer sozialen Verpflichtung ihren Beschäftigten gegenüber.

Bei der letzten Frage bin ich mir nicht sicher, worauf sie abzielt. Vermutlich beziehen Sie sich auf die Stelle in unserem Regierungsprogramm, wo es heißt:

„Zu diesem Zweck wollen wir den Kinderzuschlag in Verbindung mit dem Wohngeld weiterentwickeln, um erwerbstätige Eltern zu fördern. Wir wollen ein Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und Wohngeld auf der einen und Grundsicherung auf der anderen Seite schaffen.“

Dies ist ein komplizierter Sachverhalt. Etwas vereinfacht gesagt, geht es um folgendes: Der Kinderzuschlag ist ein gezieltes Instrument, um Familien mit niedrigem Einkommen aus der Hilfsbedürftigkeit (Arbeitslosengeld II-Bezug) zu holen. Eltern mit niedrigem Erwerbseinkommen können ihn unter bestimmten Voraussetzungen beantragen und in Kombination mit Kinder- und Wohngeld beziehen. Sie sind dann nicht auf Arbeitslosengeld II-Leistungen angewiesen. Den Kinderzuschlag und das Wohngeld haben wir in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode weiterentwickelt, um noch mehr Familien aus der Hilfsbedürftigkeit zu holen.

In der kommenden Legislaturperiode will sich die SPD für ein Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und Leistungen nach dem SGB II einsetzen, um für noch mehr erwerbstätige Eltern mit Niedrigeinkommen die Hilfsbedürftigkeit zu vermeiden. Man spricht hier vom „Aufstocken“. Damit können wir mehr Familien aus der sogenannten „verdeckten Armut“ unterstützen.

Ich hoffe, ich konnte die Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten und klar machen, dass die SPD die Partei ist, die Ihre Interessen am besten vertritt.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt