Frage an Ulla Schmidt von Heike R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rogall,

danke für Ihren Beitrag. Zunächst ist zu betonen, dass die Honorrareform, in deren Namen gegenwärtig vielerorts Unruhe verbreitet wird, überhaupt nichts mit dem Gesundheitsfond zu tun hat. Offenbar finden in diesem Zusammenhang viele Irrtümer Verbreitung. Daher einige grundsätzliche Informationen zur Reform der ärztlichen Vergütung, die mancherorts für so viel Wirbel sorgt: Seit 2003 ist die Honorarreform auf ausdrücklichen Wunsch der Ärzte gesetzlich vorgesehen. Nur weil die Selbstverwaltung aus Ärzten und Krankenkassen nicht in der Lage war, sie bis 2007 umzusetzen, haben wir - wiederum ausschließlich auf Wunsch der Ärzteschaft – die notwendigen Regelungen mit der Gesundheitsreform 2007 gesetzlich ergriffen. Im sogenannten "erweiterten Bewertungsausschuss", dem Gremium, das Details der Honorarreform vorzugeben hat, wurde die Honorarreform letztes Jahr gegen die Stimmen der Krankenkassen von den Ärzten durchgesetzt. Wir als Regierungskoalition haben dafür gesorgt, dass die Mehrmittel für die Ärzte, also rund 3 Mrd. Euro gegenüber 2007 über den Gesundheitsfond bereitgestellt werden – dies leisten die Beitrags- und Steuerzahler! Und diese Mittel werden von den Krankenkassen an die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) überwiesen, die Verteilung ist und bleibt ureigene Aufgabe der ärztlichen Selbstverwaltung. Das Honorar auch Ihres Internisten setzt sich aus Pauschalen und zusätzlichem Geld je nach erbrachten Leistungen zusammen. Vielfach wird so getan, als gebe es ausschließlich Pauschalen. Auch wird oft nicht gesagt, dass die Pauschale auch bezahlt wird, wenn jemand nur einmalig ganz kurz einen Arztkontakt hatte – und dies sind viele Patienten pro Quartal. Es ist eben nicht so, dass alle für eine angeblich kleine Pauschale vielfach in die Praxis kämen.

Sollte Ihr Facharzt tatsächlich neben der Praxisgebühr für medizinisch erforderliche Leistungen irgendwelche Zahlungen von Ihnen verlangen, sollten Sie diese verweigern und sich unmittelbar mit Ihrer Krankenkasse in Verbindung setzen. Ihre Krankenkasse ist aufgefordert, in solchen Fällen gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen den Arzt einzuleiten. Dass Patienten von Ärzten unrechtmäßig zur Kasse gebeten werden – zum Beispiel auch in Form von Vorkasse – ist nicht zu tolerieren. Und zum Glück tun dies auch nur sehr wenige Ärztinnen und Ärzte, die allermeisten verhalten sich vertragstreu und leisten tagtäglich hervorragende Arbeit zum Wohle der Patienten.

Um Ihrem spezifischen Fall einer möglichen Leistungsverweigerung und der abenteuerlichen "Auskunft" durch Ihre Krankenkasse nachgehen zu können, würde ich Sie bitten, meinem Büro unter ursula.schmidt@bundestag.de den Namen des betreffenden Arztes sowie Ihrer Krankenkasse mitzuteilen.

Zum Thema Gesundheitsfonds: Der Gesundheitsfonds stärkt den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen. Dass dies manche Akteure scheuen, ist klar. Wir wollen keine Einheitskasse, sondern einen Wettbewerb um mehr Service und Leistungen unter den Kassen. Die Krankenkassen sollen zum echten Dienstleister werden, der sich um die Versicherten mit ihren individuellen Bedürfnissen kümmern und bemühen muss. Der Gesundheitsfonds und der einheitliche Beitragssatz ermöglichen das, indem sie den Wettbewerb vom Beitragssatz auf Service und Leistungen verschieben und gleichzeitig spezifische Ungleichheiten in der Versichertenstruktur der Krankenkassen nivellieren. Krankenkassen mit überdurchschnittlich vielen alten und kranken Menschen erhalten durch den Gesundheitsfonds mehr Geld als solche mit überwiegend Gesunden. Dem Patienten obliegt es nun, die Krankenkasse zu finden, die zu seinen individuellen Bedürfnissen passt. Sie sollten daher in Ruhe mit Ihrer Krankenkasse über Ihre Bedürfnisse sprechen und im Zweifelsfall einen Krankenkassenwechsel in Erwägung ziehen.

Darüber hinaus würde ich Sie bitten, sich bei Fragen, die sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an des Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums http://www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt