Frage an Ulla Schmidt von thomas D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Doyé,

seit 1. Januar 2009 ist der Gesundheitsfonds eingerichtet. In den Gesundheitsfonds fließen in nicht unerheblichem Umfang und ansteigend Steuermittel. Zudem leisten Menschen, die Leistungen in Anspruch nehmen müssen, gesetzliche Zuzahlungen. Ein Finanzierungspfeiler ist der von Ihnen angesprochene, jetzt einheitliche Beitragssatz, der ab 1.Juli 2009 auf 14,0 % (plus 0,9% Sonderbeitrag) gesenkt wird. Der neue Beitragssatz hat zwar für viele Menschen kurzfristig zu einer Mehrbelastung geführt - wie in Ihrem Fall -, entlastet aber andererseits auch sehr viele Menschen. Gerade für alte und kranke Menschen bedeutet der neue Beitragssatz eine Entlastung, da sie häufig bei sogenannten Versorgerkassen versichert sind, die aufgrund ihrer Versichertenstruktur höhere Beiträge erheben mussten. Nun erhalten die Kassen aus dem Gesundheitsfonds für gleichartige Versichertengruppen gleich viel Geld und Krankenkassen mit relativ vielen alten und kranken Versicherten werden nicht weiter benachteiligt. Bei allen Fragen rund um den Beitragssatz ist zu grundsätzlich zu
bedenken, dass dieser nicht willkürlich festgelegt wird, sondern dass
die Beitragsmittel zur Finanzierung von notwendigen medizinischen
Behandlungen von Menschen dienen. Jeder sollte hoffen, solche Leistungen
nicht zu benötigen.

Ich teile Ihre These nicht, dass ein sinnvoller Wettbewerb nur über den Beitragssatz möglich ist. Durch den einheitlichen Beitragssatz wird sich der Wettbewerb verändern und zu einem Wettbewerb um gute Qualität und besten Service statt um den niedrigsten Beitragssatz führen. Die Krankenkasse wird zum echten Dienstleister, der sich um die Versicherten mit ihren individuellen Bedürfnissen kümmern und bemühen muss. Natürlich ist da der Patient auch gefordert, er muss in Zukunft genauer hinsehen, welche Angebote seine Krankenkasse für ihn bereithält.

Zur Orientierungshilfe im Wettbewerb hat das Bundesministerium für Gesundheit in Zusammenarbeit mit der Stiftung Warentest, dem Verbraucherverband und dem Apothekerverband eine Informationskampagne gestartet in deren Mittelpunkt eine personalausweisgroße Karte steht. Auf ihr befinden sich Beispiele für Serviceangebote und Leistungen der Krankenkassen, auf die man achten sollte. So soll eine bewusste Auseinandersetzung mit den Angeboten der Krankenkassen möglich werden. Jeder hat so die Möglichkeit die Krankenkasse oder das Angebot zu finden, das zu seinen indivuellen Bedürfnissen passt.

Des Weiteren bieten manche Kassen ihren Mitgliedern auch Prämienzahlungen an. Dabei werden den Mitgliedern betreffender Krankenkassen erwirtschaftete Überschüsse ausgeschüttet. Zudem bieten viele Krankenkassen Programme, Tarife oder Bonusmodelle an, von denen ihre Mitglieder auch finanziell profitieren können. Fragen Sie Ihre Krankenkasse, was diese Ihnen anbietet.

Darüber hinaus würde ich Sie bitten, sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt