Frage an Ulla Schmidt von margit& guenter b. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau und Herr Bachmann,

diese Frage wurde schon öfter in diesem Forum thematisiert. Die Situation für Rentner stellt sich wie folgt dar:

Rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner zahlten in der Vergangenheit einen überdurchschnittlichen Beitrag, weil sie Mitglied in einer der sogenannten Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. Viele ältere Menschen zahlen daher ab Januar 2009 auch mit dem - gegenüber dem Durchschnitt - angehobenen Beitragssatz der gegenwärtig gilt weniger als davor. Des Weiteren wird der Beitragssatz im Juli 2009 um 0,6 Prozentpunkte gesenkt – nämlich auf 14,9%. Dies entlastet dann alle Beitragszahler, also auch alle Renterinnen und Rentner. Und diese Entlastung schlägt sich auch in konkreten Zahlen nieder:

Ab Juli 2009 zahlen etwa 85% aller Rentnerinnen und Rentner entweder weniger oder maximal 0,1% von ihrer Rente mehr an die Krankenkassen als vor dem 1. Januar 2009. Bei einer gesetzlichen Rente von etwa 1.100 Euro zum Beispiel wären das 1,10 Euro im Monat oder 13,20 Euro im Jahr.

Bei rund 2% aller Rentnerinnen und Rentner liegt die Belastung zwischen 0,1% und 0,5%, also im gewählten Beispiel zwischen 1,10 Euro und 5,50 Euro im Monat. Gut 13% aller Rentner sind bei Kassen, die für das Mitglied zwischen 0,5% und 0,95% teurer werden (5,50 Euro bis 10,45 Euro
im Monat).

In dem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass die der Anhebung des Beitragssatzes zugrundeliegende Steigerung der Kosten der medizinischen Versorgung ohne den Fonds mit seinem einheitlichen Beitrag und der fairen Verteilung der Mittel zu einer sehr ungleichen Belastungsverteilung geführt hätte. Die großen Versorgerkassen, die viele Rentnerinnen und Rentnern versichern und dadurch höheren Kosten haben, hätten ihre Beitragssätze sicherlich um einen ganzen Prozentpunkt oder mehr anheben müssen, während die "Internetkassen", die fast nur Junge und Gesunde versichern, mit einer weitaus niedrigeren Anhebung ausgekommen wären. Die Beiträge wären noch weiter auseinandergegangen. Der unfaire Wettbewerb hätte sich weiter verschärft. Dieser Ungerechtigkeit haben wir mit der Gesundheitsreform entgegengewirkt. Gerade die solidarische und kostengerechte Versorgung der Rentnerinnen und Rentner hat bei unseren Überlegungen im Mittelpunkt gestanden. Auch wenn sich der Gesundheitsfonds kurzfristig negativ auf Ihren Beitragssatz auswirkt, sichert er doch langfristig Ihre qualitativ hochwertige Versorgung.

Des Weiteren ist es wichtig zu verstehen, dass der Sektor Gesundheit auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden muss – und zwar um die Gesundheitsversorgung langfristig zu sichern und nicht um Profite zu maximieren. Durch den technischen Fortschritt haben wir zwar die Heilungschancen vieler verbessert, jedoch sind dadurch auch die Kosten für das Gesundheitssystem in die Höhe geschnellt. Nur ein effizient organisiertes Gesundheitssystem mit einem intelligenten und innovativen Management kann die gewohnte hochwertige Versorgung gewährleisten, ohne die Beitragssätze noch weiter in die Höhe zu treiben.

Darüber hinaus würde ich Sie bitten, sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums http://www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt