Frage an Ulla Schmidt von Roland K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schmidt,
die umstrittene Gesundheitsreform soll also wieder nachgebessert werden. Warum wurde denn hier nicht sorgfältiger gearbeitet? Ich habe den Eindruck, dass dies mittlerweile ein Problem bei vielen neu beschlossenen Gesetzen ist. Trotz kompetenter Beamter und Berater?
Wenn ein "normaler" Arbeitnehmer in seinem Betrieb solche Leistungen bringen würde, was glauben Sie , wären die Folgen für ihn?
Mit freundlichen Grüßen
Roland Kuntz
Sehr geehrter Herr Kuntz,
auch wenn unklar ist, auf welche, mutmaßlich von interessierter Seite so titulierte, "Nachbesserungen" Sie sich beziehen: In den letzten Jahren und Jahrzehnten gab es unzählige große und kleine Gesetze und Verordnungen, die unser Gesundheitssystem mittelbar oder unmittelbar betroffen haben und betreffen. Ich prognostiziere Ihnen, dass dies auch in Zukunft nötig sein wird. Das hat jedoch nichts mit einer vorgeblich "schlechten Arbeit" bei der Gesetzgebung zu tun. Und schon gar nicht mit einer vermeintlich schlechten Arbeit meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die höchst engagiert den politischen Willen des Gesetzgebers in gesetzliche Normen übersetzen. Und dies im Übrigen nicht selten unter extremen zeitlichen Restriktionen. Vielmehr sind angebliche "Nachbesserungen", in Wirklichkeit handelt es sich dabei in den allermeisten Fällen um politisch gewollte Präzisierungen, Änderungen oder Weiterentwicklungen, in aller Regel erforderlich, um die dauerhafte Finanzierbarkeit unseres Gesundheitssystems sicherzustellen. Angesichts eines ständig steigenden medizinischen Fortschritts, der steigende Kosten mit sich bringt und einer glücklicherweise älter werdenden Bevölkerung, muss unseres Gesundheitssystem regelmäßig diesen Finanzierungsherausforderungen angepasst werden. Täten wir dies nicht, könnten wir einer Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Spitzenmedizin nicht sicherstellen.
Im Übrigen wenden Sie sich bitte bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit.
Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de
Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums http://www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.
Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
Sehr geehrter Herr Braun,
gerne nehmen wir uns der Angelegenheit an. Bitte melden Sie sich direkt am Wahlkreisbüro. Kontaktdaten anbei.
Mit freundlichem Gruß und den besten Wünschen
Sehr geehrte Frau Griesche,
(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)
(...) Außerdem wollen wir nach der Bundestagswahl eine „Allianz für den Mittelstand“ direkt beim Bundeskanzler etablieren, um die Kreditklemme zu bekämpfen, Kernbelegschaften zu erhalten, die Produktionsbasis zu erneuern und den Mittelstand zu stärken. Nicht zuletzt wollen wir auch deutlich mehr in Bildung und Ausbildung investieren, um zu verhindern, dass ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der Zukunft zu einer Bremse für die Wirtschaft wird. (...)