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Ulla Schmidt
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Frage von Karl S. •

Frage an Ulla Schmidt von Karl S. bezüglich Gesundheit

Hallo Frau Schmidt ,

habe vorhin erfahren müssen ,das eine sehbehinderte ältere Frau ,die fast nichts mehr sehen kann und leider von ALG 2 abhängig ist keine Brille bezahlt bekommt und sie bräuchte sie dringend.
Soll man, wenn man die fimanziellen Mittel nicht hat in Zukunft blind duch die Gegend laufen?
Finde hier eine Gesundheitsgefährdung der Augen vorprogramiert, nur weil hier an falscher Stellen gespart wird und das auch noch per Gesetz!!!
Überall wird es schlimmer und der Bürger wird dermaßen vom Staat im Stich gelassen, aber für Banken sind finanzielle Mittel vorhanden !!
Mal ehrlich Frau Schmidt, ist das nicht beschämend, wenn Bürger, die nicht über genügend finanzielle Mitte verfügen nicht mal eine ausreichende Sehehilfe bekommen können, damit sie wieder sehen können?
Hätten sie eine Brille, würden sie sowas vieleicht erst garnicht zugelassen, dass Brillen vorenthalten werden, wenn man fast nicht mehr sehen kann.

Würde mich über ihre Antwort freuen

und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Karl Stoffel

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stoffel,

vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich sehe hier tatsächlich auch ein Problem. Als wir die Versorgung mit Sehhilfen durch die gesetzliche Krankenversicherung im Rahmen der Gesundheitsreform 2003, dem GKV-Modernisierungsgesetz neu geregelt haben, wollten wir, dass derartige Härtefälle vermieden werden. Sehr zu meinem Bedauern fand ich hierfür jedoch keine Mehrheit. Seither versuche ich, eine entsprechende Härtefallregelung einzuführen, speziell für Heimbewohner und behinderte Menschen, die dauerhaft nicht erwerbsfähig sind. Zuletzt habe ich das bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform 2007 erneut versucht. Leider war der Koaltitionspartner wieder nicht von der Notwendigkeit der Neuregelung im Blick auf die genannten Härtefälle zu überzeugen.

Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass ich auch weiter dafür kämpfen werde, dass es zu einer Regelung kommen wird, die dem von Ihnen beschriebenen Problem abhilft. Ich habe derzeit noch einmal eine erneute Initiative gestartet und hoffe, dass ich eine Lösung finde. Denn das, was Sie schildern, beschämt mich auch.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt