Frage an Ulla Schmidt von Ulrich U. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Urschel,

Ihre Frage ist doch etwas irritierend. Das von Ihnen genannte Reformgesetz KHRG wurde schließlich von mir selbst betrieben. Dieses Gesetz hat zum zentralen Ziel, die Finanzsituation der Krankenhäuser zu entspannen; im Ergebnis werden den Krankenhäusern dieses Jahr 3,5 Milliarden Euro mehr als 2008 zur Verfügung gestellt. Wichtig war mir dabei gerade die zielgenaue Unterstützung der Beschäftigten in Krankenhäusern. Durch die Kopplung der Mittelerhöhungen an Krankenhäuser, die Tariflöhne bezahlen, aber auch durch das Programm zur Schaffung 17.000 neuer Pflegestellen in Krankenhäusern. Damit nicht genug: die Regierungskoalition hat beschlossen, dass im Zuge des Konjunkturpaketes weitere Milliarden Euro von Bundesseite für notwendige Krankenhausinvestitionen bereitgestellt werden. Diese müssen nun von den Ländern abgerufen werden.

Mittlerweile kommt die zunehmend schwierige wirtschaftliche Lage bei vielen Menschen in Deutschland an. Viele Bürgerinnen und Bürger werden Angst um ihren Arbeitsplatz bekommen und viel zu viele werden ihren wohl auch verlieren. Im Übrigen Beitrags- und Steuerzahler. Und diese Beitrags- und Steuerzahler garantieren eine Art Schutzschirm, den wir über das Gesundheitswesen und dessen Beschäftigte gespannt haben. Durch den Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen im Jahre 2009, unabhängig von der weiteren konjunkturellen Entwicklung, rund 167 Millarden € überwiesen. Dies sind rund 11 Milliarden mehr als im Jahr 2008. Der Staat steht mit einem zinslosen Darlehen gegenüber dem Gesundheitsfonds gerade, wenn die Einnahmen aus Beiträgen sich im laufenden Jahr verschlechtern sollten. Und mit dem Konjunkturpaket regeln wir zudem, dass ein eventueller Kredit des Gesundheitsfonds auch im Jahr 2010 nicht zurück bezahlt werden muss.

Die finanzielle Lage der Krankenhäuser kann also als relativ entspannt bezeichnet werden. Die genannte Finanzierungslücke für die Krankenhäuser in Milliardenhöhe ist nicht nachvollziehbar.

Darüber hinaus würde ich Sie bitten, sich bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit zu wenden.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums http://www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen und E-Mails, die ich jeden Tag erhalte, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt