Frage an Ulla Schmidt von Patrick K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kast,

vielen Dank für Ihre Frage und Unterstützung im Einsatz für den Nichtraucherschutz. Ich kann nur immer wieder betonen, dass der Kampf gegen den Tabakkonsum und die schlimmen Folgen für die Gesundheit der Raucherinnen und Raucher für mich als Bundesgesundheitsministerin höchste Priorität haben.

Auch im Hinblick auf Tabakwerbung stimme ich Ihnen grundsätzlich zu. Tabakwerbung hat durchaus einen Effekt auf das Rauchverhalten, insbesondere bei Jugendlichen. Mit der Umsetzung der EU-Tabakwerbeverordnung in Deutschland haben wir einen wichtigen und richtigen Schritt zur Eindämmung der Tabakwerbung in den Printmedien und dem Internet getan. Ich selber kann mir auch noch weitergehende Maßnahmen zur Beschränkung der Tabakwerbung vorstellen und werde mich dafür einsetzen.

Selbstverständlich müssen auch die Arbeitsplätze in der Gastronomie vor unfreiwilligen Gefährdungen durch Tabakrauch geschützt werden. Der Bund hat mit dem Bundesnichtraucherschutzgesetz wichtige bundesunmittelbare Regelungen getroffen. Seit der Föderalismusreform 2006 ist das Gaststättenrecht Angelegenheit der Länder. Nun liegt es an den zuständigen Ländern, der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgend, einen effektiven Schutz in der Gastronomie sicherzustellen.

Im Übrigen wenden Sie sich bitte bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums
www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen, die mich jeden Tag erreichen, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt