Frage an Ulla Schmidt von Markus B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Brohl,

vielen Dank für Ihre Fragen. Die Wechselmöglichkeiten von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung können vor dem Hintergrund der gegenwärtig unterschiedlichen Systematik der Versicherungssysteme nicht einfach erweitert werden. Es würde zu einer massiven Benachteiligung der Solidargemeinschaft der gesetzlich Versicherten führen, wenn privat Versicherte ggf. nach Jahrzehnten der Mitgliedschaft bei einer privaten Krankenversicherung mit bis dahin günstigeren Beiträgen einfach wieder der Weg in die im Alter dann vielfach günstigere gesetzliche Krankenversicherung ermöglicht würde. Dies würde die GKV-Gemeinschaft milliardenschwer belasten und wäre gegenüber den zig Millionen Menschen, die durchgängig gesetzlich versichert waren, nicht zu verantworten.

In den letzten Reformverhandlungen habe ich mich jedoch vehement dafür eingesetzt, unter modifizierten Rahmenbedingungen die Durchlässigkeit zwischen den beiden Krankenversicherungssystemen zu erhöhen. leider ist dies am Widerstand des Koalitionspartners CDU/CSU gescheitert.

Wenn die von mir favorisierte Bürgerversicherung entsprechende Mehrheiten findet, werden entsprechende Barrieren hinsichtlich der Wechselmöglichkeiten der Vergangenheit angehören. Im System der Bürgerversicherung, das ich anstrebe und in dem die Finanzierungsbasis überall dieselbe ist, kann jeder frei seine Krankenversicherung wählen.

Ihre Schilderungen hinsichtlich der Versorgung mit Mineralwasser in Krankenhäusern sind verwunderlich. Insbesondere der Hinweis, dies als Sparmaßnahme zu rechtfertigen, erscheint vor dem Hintergrund der allgemeinen Kostenstruktur eines Krankenhauses eigenartig. Auch wenn die Versorgung mit spezifischen Getränken nicht Bestandteil eines gesetzlich vorgegebenen Kataloges ist und Krankenhäuser über viele Angebote selbst entscheiden können, scheint hier womöglich jemand am falschen Ende sparen zu wollen. Ich gehe jedoch davon aus, dass auch in dem von Ihnen benannten Krankenhaus die Patienten selbstverständlich ausreichend zu trinken bekommen. Stark relativierend ist auch zu sagen, dass es sich hier um einen absoluten Randbereich, ein Serviceangebot handelt. Sehr viel wichtiger ist die Qualität der medizinischen Versorgung. Und hier leisten die Krankenhäuser in Deutschland tagtäglich wahre Rekordleistungen.

Zur Finanzsituation der Krankenhäuser ist grundsätzlich zu sagen, dass gemäß den neuesten Zahlen von 2007 über zwei Drittel der Kliniken in Deutschland Gewinne erzielen bzw. mit den Beitragsmitteln auskommen. Das mittlerweile eingebrachte Gesetz zur Reform der Krankenhausfinanzierung sieht zudem für die kommenden Jahre eine erhebliche Entspannung der finanziellen Situation der Krankenhäuser vor. Insgesamt werden den Krankenhäusern im Jahr 2009 bis zu 3,5 Milliarden EUR mehr zur Verfügung stehen als dieses Jahr. Nichtsdestotrotz bleibt aber auch künftig ein gutes Klinikmanagement unerlässlich, um die eingesetzten Beitragsmittel sinnvoll und wirtschaftlich zu verwenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt