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Frage von Dirk H. •

Frage an Ulla Schmidt von Dirk H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schmidt,

warum führen Sie nicht endlich die Positivliste für Medikamente ein? Ihnen ist bekannt, daß dadurch ein erheblicher Betrag eingespart werden kann.
Sie können sich nicht immer hinter dem Abstimmungsverhalten des BRates verstecken. Immerhin bestünde jetzt die Möglichkeit dazu, solange die große Koalition besteht.

MfG
D. Hofrichter

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hofrichter,

2003 habe ich eine Positivliste bis zur Bundestagsentscheidung eingebracht. Die CDU/CSU lehnte deren Einführung ab und so gab es keine Mehrheit im Bundesrat. An diesen Mehrheitsverhältnissen hat sich nichts verändert.

Im Übrigen wenden Sie sich bitte bei Fragen, die Sie an mich in meiner Funktion als Bundesministerin für Gesundheit richten, direkt an das Bundesministerium für Gesundheit.

Wenn Sie uns schreiben wollen: info@bmg.bund.de

Oder rufen Sie an. Auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums www.bmg.bund.de finden Sie die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons.

Auch wenn jedes Schreiben an mich auf Abgeordnetenwatch von mir oder einer Mitarbeiterin zumindest gelesen wird, kann ich wegen der sehr großen Zahl an Briefen, die mich jeden Tag erreichen, nicht alle persönlich beantworten. Dafür bitte ich Sie um Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt