Frage an Ulla Schmidt von Maik S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Scheffler,

auch wenn unklar bleibt, was "mein Ministerium" angeblich "stets abgestritten" haben soll: die sehr umfängliche Gesundheitsreform hat zahllose strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht sowie zielgenau die Leistungen für die Versicherten ausgebaut. Näheres dazu finden Sie auf unserer homepage www.die-gesundheitsreform.de . Ein Element der Reform ist die Neuordnung der Finanzströme zu den Krankenkassen.

Wie bei jedem Gesetzgebungsvorhaben, das grundlegende Änderungen nach sich zieht und so die Interessen von vielen Menschen tangiert, gibt es Gruppierungen, die sich dagegen wenden. Und natürlich ist auch nicht jeder, der sich in der Öffentlichkeit als unabhängiger Experte geriert, frei von persönlichen und zuweilen auch wirtschaftlichen Interessen. Unabhängig davon steht aber selbstverständlich jedem frei, seine Meinung kund zu tun. Ob als vorgeblicher "Fachmann" oder als Privatperson. Ich jedenfalls war und bin, wie viele andere politisch Verantwortlichen von den positiven Effekten, die mit der Einführung des Gesundheitsfonds verbunden sind, fest überzeugt. Und ich werbe für eine sachliche Betrachtung und Bewertung.

In unserem Gesundheitssystem gibt es heutzutage Therapien und Medikamente, die vor 30 Jahren noch undenkbar waren. Früher kam die Diagnose Leukämie fast einem Todesurteil gleich, heute sind die Heilungschancen von Leukämie bei Kindern sehr gut.
Organtransplantationen waren früher selten und gefährlich, heute sind es tägliche Routineeingriffe. Dieser medizinische Fortschritt hat seinen Preis. Selbst wenn wir heute noch gesund sind: Irgendwann brauchen wahrscheinlich viele von uns medizinische Behandlung und sind dann auf die Solidarität der anderen Beitragszahler angewiesen. Der Fonds sichert Spitzenmedizin für alle, die sie benötigen, unabhängig vom Geldbeutel des Erkrankten.

Zu Ihrem Hinweis, dass die Gesundheitsreform "die Besitzstände der Gutverdiener und Privatversicherten gewahrt hat": Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass alle ihren Beitrag zur solidarischen Finanzierung unseres Gesundheitssystems leisten sollten. Deshalb wollte ich, dass auch privat Versicherte wie Selbstständige, Menschen mit höherem Einkommen, Beamte oder auch Abgeordnete entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zum gleichen Beitragssatz wie alle anderen auch in den Gesundheitsfonds mit einbezahlen. Dies ist jedoch am massiven Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Dennoch werde ich weiterhin für entsprechende Mehrheiten für die gerechte Einbeziehung aller in die Solidarität werben.

Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt