Frage an Ulla Schmidt von Johann J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Kollegin Schmidt
Die gängige Interpretation der SDP einer repräsentativ demokratischen Verwaltungsform unserer Republik ist bekannt.
Jedoch möchte ich als erste an Dich gerichtete Frage gerne wissen, ob denn die Sichtweise, dass die Ausgestaltung unserer Repräsentativen in jedem Falle so bleiben muss wie sie gegenwärtig ist, nicht vorurteilsbehaftet ist? Wo wären wir heute, wenn wir in der Vergangenheit jeden entwickelten Vorschlag mit der Begründung "das war immer so und muss deshalb so bleiben" verhindert hätten?
Natürlich, da gebe ich euch recht, entwickelt jede entscheidendungskompetente Instanz einen gewissen Despotismus; ob denn nun der Depotismus einer kleinen oder grossen Instanz zu bevorzugen sei, ist dann wohl eine Frage, in wie weit denn individuelles Vertrauen in eine demokratische Verwaltungsform vorhanden ist. Würdest Du einem demokratisch entscheidenden Staatsoberhaupt (also alle Staatsglieder) Vertrauen schenken?
Sicherlich ist es so, dass die (Teil)Repräsentative auf Grundlage der Fläche unserer Republik und der Masse an Staatsgliedern eine schlichte Notwendigkeit ist, die durch eine ebenso auslegunsfähige föderale Ordnung Vollendung finden sollte. Was denkst Du, wo die feststellbare Neigung des Staatsoberhauptes zu direkter Entscheidungsteilhabe, die ergo eine Missbilligung der ausschließlichen Repräsentativen darstellt, ihre Gründe findet?
Denkst Du, dass eine Partei, die im Optimalwahl (der gegenwärtigen Ordnung entsprechend) einen Alleinregierungsauftrag erhält, dem Gemeininteresse entsprechen kann, oder denkst Du, dass eine Partei eher eine Art private Körperschaft darstellt?
Würdest Du eine Ordnung unterstützen, in der die Parteien in ihren Einfluss an der Stelle einer Machtbeschränkung unterliegen, an der die verhältnismäßige Verteilung von Sitzen im Bundestag festgelegt ist und in der direkt gewählte Personen aus den Parteien heraus dem Verhältnis entsprechend eine Regierung bilden müssen?
mit solidarischen Grüßen
Hans Janosch
Weitere Fragen an Ulla Schmidt
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